Russland lehnt Krypto als gesetzliches Zahlungsmittel ab, bestätigt Finanzbeamter
Laut Aussagen, die von russischen Nachrichtenagenturen berichtet wurden, erklärte Anatoly Aksakov, Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für Finanzmärkte, dass Kryptowährungen in Russland "niemals zu Geld werden" und lediglich als Investitionsinstrumente behandelt werden sollten. Er betonte, dass Zahlungen in russischen Rubel erfolgen müssen, wo immer eine Zahlung erforderlich ist.
Rubel bleibt einzige Zahlungseinheit
Berichten zufolge entspricht dieser Standpunkt dem geltenden Recht. Ein Bundesgesetz von 2020 über digitale Finanzanlagen definiert digitale Währungen als etwas anderes als die Währungseinheit Russlands und untersagt deren Nutzung als Zahlungsmittel im Inland. Das Gesetz behandelt Token und klassische Kryptowährungen als Eigentum oder Investitionsgüter und nicht als gesetzliches Zahlungsmittel.
Bedenken der russischen Zentralbank bezüglich Stabilität
Offizielle in Moskau haben wiederholt die Sorge der Zentralbank geäußert, dass die Zulassung von Krypto für alltägliche Zahlungen die monetäre Kontrolle und finanzielle Stabilität schädigen könnte. Regulatoren betonen, dass die Rolle des Rubel geschützt werden muss und dass die Volatilität von Anlagegütern wie Bitcoin und Ethereum sie für den regulären Zahlungsverkehr ungeeignet mache.
Begrenzte Einsatzmöglichkeiten für Krypto
Es wurde auch berichtet, dass Krypto zwar nicht zum Kauf von Waren und Dienstleistungen im Inland genutzt werden kann, aber weiterhin in regulierten Bereichen existieren darf. Gesetzgeber und Regulatoren sehen Kryptowährungen als handelbare Vermögenswerte, nicht als Bargeld. Einige enge Ausnahmen werden für Unternehmens- oder grenzüberschreitende Geschäfte unter strengen Regeln diskutiert, aber diese ändern nicht das grundsätzliche Verbot von Inlandszahlungen.
Was das Gesetz für Menschen und Unternehmen bedeutet
Die praktischen Auswirkungen sind klar. Russische Einwohner und Unternehmen dürfen digitale Münzen nicht anstelle von Rubel für Verkäufe oder Dienstleistungen akzeptieren. Gleichzeitig können Einzelpersonen Krypto unter dem Rahmenwerk halten, handeln oder investieren, das das Eigentum von den Zahlungsrechten trennt. Das Gesetz verlangt auch, dass öffentliche Amtsträger Bestände an digitalen Vermögenswerten deklarieren, um Transparenzregeln mit dem neuen Regime zu verknüpfen.
Ein sich verengender Weg nach vorne
Laut Berichten mehrerer Medien ist die politische Botschaft klar: Zahlungen bleiben in Rubel. Gesetzgeber sprechen darüber, die Regeln für Handel, Verwahrung und Berichterstattung zu verfeinern, signalisieren jedoch keine Abkehr davon, Kryptowährungen den Rubel im täglichen Gebrauch ersetzen zu lassen. Diese Position hält Russland auf einem anderen Kurs als einige Länder, die Krypto-Zahlungen erlauben oder Münzen den Status eines gesetzlichen Zahlungsmittels verleihen.
