Russland beendet Moratorium für atomare Kurz- und Mittelstreckenraketen
Nach dem Rückzug der USA aus dem INF-Vertrag, der ein Verbot landgestützter atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen vorsah, zeigt nun auch Russland eine offizielle Veränderung seiner Haltung. Das russische Außenministerium hat angekündigt, das zuvor ausgerufene Moratorium aufzugeben, welches trotz des Ausstiegs der USA aus dem Abkommen im Jahr 2019 weiter Bestand hatte. Diese Entscheidung wird damit begründet, dass die USA ihre Raketen in Europa stationieren wollen.
In diesem Kontext hat Russlands Präsident Wladimir Putin bereits verdeutlicht, dass sein Land auf die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland im Jahr 2026 mit gleicher Münze antworten werde. Die notwendigen Waffen stünden bereits kurz vor der Fertigstellung, ließ der Kreml bereits im Vorjahr verlauten.
Der INF-Vertrag, der 1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan unterzeichnet wurde, stellte sicher, dass alle landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern abgeschafft wurden. Nach dem Ausstieg der USA im Jahr 2019 wurde er de facto außer Kraft gesetzt. Russland jedoch hielt trotz Vorwürfen aus den USA weiter an den Vereinbarungen fest und verzichtete auf die Entwicklung neuer Systeme.
Die strategischen Überlegungen sind nicht zuletzt auch in Deutschland von Bedeutung. Die Bundeswehr hat auf die Stationierung nuklearfähiger Iskander-Raketen in Kaliningrad seitens Russland hingewiesen, mit denen potenziell deutsche Städte erreicht werden könnten. Die Verteidigungsstrategie der USA sieht die Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern, SM-6-Abwehrraketen und neu entwickelten Hyperschallwaffen in Deutschland vor, um ebenfalls eine abschreckende Wirkung zu entfalten.
