Rufe nach Aufklärung von EU-Impfstoffbestellungen
24. Januar 2021, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Politiker in Brüssel und Berlin haben Aufklärung über die schleppende Impfstoffbeschaffung in Europa gefordert. "Es ist hoch problematisch, dass die Bundesregierung, die EU-Kommission und die Impfstoffhersteller nicht transparent Abgeordnete und Öffentlichkeit informieren", sagte der EU-Abgeordnete Rasmus Andresen (Grüne) der "Welt am Sonntag". Er verlangt von der EU Zugang zu den Sitzungsprotokollen der Verhandlungsrunden.
Im Bundestag meldet Gesundheitsexperte Gerhard Schinnenburg parlamentarischen Aufklärungsbedarf an: Der FDP-Gesundheitsexperte sagte mit Blick auf die große Zahl an Bestellungen beim Tübinger Unternehmen Curevac, das in der Entwicklung zurückliegt: Es bestehe "der Verdacht, dass Deutschland bei den EU-Bestellungen ein Unternehmen bevorzugt haben könnte, an dem der Bund beteiligt ist". Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) müsse schnell aufklären "und den Bestellprozess der Impfstoffe transparent machen". Entgegen seiner eigenen Aussagen habe Deutschland keine verbindlichen Impfstoffbestellungen mit festen Lieferterminen durchgeführt. Deutschland war im vergangenen Jahr mit 300 Millionen Euro bei Curevac eingestiegen, nachdem die Bundesregierung vom US-Interesse an der Firma erfahren hatte. Curevac hatte selbst bei der Bundesregierung von einem möglichen "Technologietransfer" gesprochen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung unter anderem auf eigene Recherchen. Zudem hatte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) in einer Nachricht an Spahn gewarnt: Der damalige US-Präsident Donald Trump wolle, dass die Firma in die USA verlegt werde. Dann sollten auch nur die USA beliefert werden. Mit Blick auf einen Zeitrahmen für eine mögliche Zulassung für einen Impfstoff teilte Curevac jetzt mit, man halte diese "im zweiten Quartal 2021 für möglich", berichtet die Zeitung.
Im Bundestag meldet Gesundheitsexperte Gerhard Schinnenburg parlamentarischen Aufklärungsbedarf an: Der FDP-Gesundheitsexperte sagte mit Blick auf die große Zahl an Bestellungen beim Tübinger Unternehmen Curevac, das in der Entwicklung zurückliegt: Es bestehe "der Verdacht, dass Deutschland bei den EU-Bestellungen ein Unternehmen bevorzugt haben könnte, an dem der Bund beteiligt ist". Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) müsse schnell aufklären "und den Bestellprozess der Impfstoffe transparent machen". Entgegen seiner eigenen Aussagen habe Deutschland keine verbindlichen Impfstoffbestellungen mit festen Lieferterminen durchgeführt. Deutschland war im vergangenen Jahr mit 300 Millionen Euro bei Curevac eingestiegen, nachdem die Bundesregierung vom US-Interesse an der Firma erfahren hatte. Curevac hatte selbst bei der Bundesregierung von einem möglichen "Technologietransfer" gesprochen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung unter anderem auf eigene Recherchen. Zudem hatte Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) in einer Nachricht an Spahn gewarnt: Der damalige US-Präsident Donald Trump wolle, dass die Firma in die USA verlegt werde. Dann sollten auch nur die USA beliefert werden. Mit Blick auf einen Zeitrahmen für eine mögliche Zulassung für einen Impfstoff teilte Curevac jetzt mit, man halte diese "im zweiten Quartal 2021 für möglich", berichtet die Zeitung.
