Rückläufige Klagebereitschaft: Steuerstreitigkeiten erreichen neuen Tiefpunkt
Die Bereitschaft der deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, ihre Konflikte mit dem Finanzamt vor Gericht auszutragen, nimmt weiter ab. Wie Hans-Josef Thesling, Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH), bei der Jahrespressekonferenz des obersten deutschen Steuer- und Zollgerichts in München mitteilte, setzte sich auch 2024 der langjährige Trend fallender Verfahren fort.
Im Jahr 2024 registrierte der BFH lediglich 1.744 Verfahren, während es 2023 noch 1.816 waren und 2022 insgesamt 1.958. Der historische Höchstwert wurde 1990 mit nahezu 4.000 Verfahren erreicht. Inzwischen hat sich die Zahl von damals mehr als halbiert.
Thesling beobachtet: „Die Neigung zur Klage nimmt einfach ab.“ Ein Grund für diesen Rückgang könnte in der fortschreitenden Digitalisierung liegen, wie der BFH-Präsident erläutert. Zahlreiche Steuererklärungen werden mittlerweile automatisiert geprüft, ohne dass menschliches Eingreifen erforderlich ist.
„Ein sogenanntes Risikomanagementsystem, das die Prüfung von Steuererklärungen im Wesentlichen computergestützt organisiert, führt zu deutlich weniger Einspruchsverfahren“, erläutert Thesling. Auch in anderen Bereichen der Gerichtsbarkeit sinken die Klagezahlen, mit der bemerkenswerten Ausnahme der Strafjustiz.
