Rösler fordert gemeinsame Wirtschaftsverfassung für Europa
Berlin (dts) - FDP-Chef Philipp Rösler hat eine gemeinsame Wirtschaftsverfassung für Europa gefordert. "An die Stelle einer divergenten Währungsgemeinschaft muss jetzt eine echte Wertegemeinschaft mit einer gemeinsamen Wirtschaftsverfassung treten", schrieb Rösler in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Diese gemeinsamen Werte, die der FDP-Chef in "einer finanzpolitisch soliden und wettbewerbsfähigen Union mit klaren Regeln" sieht, müssten Rösler zufolge von den Europäern im Alltag gelebt werden.
"Nur dann erhält Europa seine Glaubwürdigkeit zurück." Im Zentrum der gemeinsamen Wirtschaftsverfassung müsse zudem ein klares Bekenntnis zu "finanzpolitischer Solidität und Wachstum aus eigener Kraft stehen". "Dazu müssen wir das der aktuellen Krise zugrunde liegende Problem lösen: die Verschuldung", so der Bundeswirtschaftsminister weiter. Neben der Einführung von Schuldenbremsen in den nationalen Verfassungen müsse "durch strukturelle Reformen überall in Europa die eigene wirtschaftliche Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden".
"Nur dann erhält Europa seine Glaubwürdigkeit zurück." Im Zentrum der gemeinsamen Wirtschaftsverfassung müsse zudem ein klares Bekenntnis zu "finanzpolitischer Solidität und Wachstum aus eigener Kraft stehen". "Dazu müssen wir das der aktuellen Krise zugrunde liegende Problem lösen: die Verschuldung", so der Bundeswirtschaftsminister weiter. Neben der Einführung von Schuldenbremsen in den nationalen Verfassungen müsse "durch strukturelle Reformen überall in Europa die eigene wirtschaftliche Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit gesteigert werden".
