Richtungsweisende Entscheidung: Tiktoks Zukunft in den USA steht auf der Kippe
Die beliebte Video-App Tiktok steht in den USA vor einer ungewissen Zukunft, was die jüngsten Entwicklungen vor dem Obersten Gericht in Washington unterstreichen. Richterin Amy Coney Barrett brachte ins Spiel, dass das geltende Gesetz kein striktes Verbot der App fordere. Stattdessen eröffne es die Möglichkeit, die Plattform durch einen Eigentümerwechsel von Bytedance in den USA weiterzubetreiben.
Bis zum 19. Januar muss Tiktok eine Lösung gefunden haben, sonst droht der Plattform das Aus in den USA. Sollte die App nach dieser Deadline weiterhin vom chinesischen Unternehmen Bytedance gehalten werden, droht der Entzug aus den App-Stores und der Verlust des Infrastrukturzugriffs. Die App zählt derzeit rund 170 Millionen Nutzer in den Vereinigten Staaten.
Das Gesetz ist Ausdruck der wachsenden Besorgnis über einen möglichen Einfluss Chinas und Zugang zu sensiblen Daten amerikanischer Bürger. Bytedance sieht sich parteiübergreifend als chinesischer Konzern betrachtet, trotz der Tatsache, dass westliche Investoren knapp 60 Prozent der Anteile halten und der Firmensitz auf den Cayman-Inseln liegt.
Der Einfluss des chinesischen Gründers, der dank höherer Stimmrechte bei einem Anteil von etwa 20 Prozent die Kontrolle behält, sorgt in den USA für Bedenken. Der Oberste Gerichtshof diskutierte ebenfalls über das Recht auf freie Meinungsäußerung, das das Gesetz potenziell verletzt, wie Tiktoks Anwalt Noel Francisco erläuterte.
Der Algorithmus der Plattform, der bestimmt, welche Videos Nutzern präsentiert werden, steht hierbei im Fokus der Debatte. Gleichzeitig setzte Richter Neil Gorsuch ein Ausrufezeichen, indem er die Nutzung geheimer Informationen durch die Regierung infrage stellte und nach Beweisen für Chinas Einfluss strebte.
Inmitten dieser angespannten Lage meldet sich auch der designierte US-Präsident Donald Trump zu Wort. Er hat das Gericht um einen Aufschub der Frist gebeten, um selbst mögliche Verhandlungen zur Rettung von Tiktok zu initiieren und Sicherheitsbedenken der US-Regierung zu adressieren.
