Rekord bei Beschwerden über kriminelle Inhalte im Netz
Berlin (dpa) - Die Zahl der Beschwerden über kriminelle Inhalte im Internet in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Die Beschwerdestelle des Verbands der Internetwirtschaft Eco verzeichnete im vergangenen Jahr 30.035 Fälle. Damit hat sich die Anzahl der berechtigten Beschwerden im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdreifacht. Fast alle Fälle der geprüften Hinweise (93 Prozent) betrafen den Bereich sexualisierte Gewalt und Grenzverletzungen gegen Kinder und Jugendliche.
Bei der Beschwerdestelle wurden im Jahr 2025 aber auch viele Hinweise auf vermeintlich illegale Inhalte gegeben, die sich nach der Prüfung durch den Eco-Verband als nicht strafbar erwiesen haben. Bei 51.358 geprüften Hinweisen waren 42 Prozent nicht berechtigt. Die hohe Quote von nicht berechtigten Beschwerden hat auch damit zu tun, dass der prozentuale Anteil der berechtigten Hinweise über verfassungsfeindliche Inhalte im vergangenen Jahr besonders gering war. Von insgesamt 1.271 erhaltenen Meldungen erwiesen sich nur 9 als berechtigt (0,71 Prozent).
Nicht jede geschmacklose Äußerung ist rechtswidrig
Die Leiterin der Eco-Beschwerdestelle, Alexandra Koch-Skiba, meint, vieles, was geschmacklos oder bedenklich erscheine, sei tatsächlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. «Nicht jede als problematisch empfundene Äußerung ist rechtswidrig. Das ist auch gut so, denn es zeigt, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland ein hohes Gut ist und einen hohen Stellenwert besitzt.»
Die Zahlen aus dem Jahresbericht verdeutlichten eindrücklich den Erfolg der Bemühungen im Kampf gegen rechtswidrige Inhalte: Trotz des deutlichen Anstiegs der Beschwerden habe man bei 98,4 Prozent der monierten Webinhalte weltweit eine Löschung erwirken können.
Löschen statt sperren
«In Deutschland gehostete Webseiten mit als Kinderpornografie klassifizierten Inhalten wurden dabei zu 100 Prozent und innerhalb von durchschnittlich knapp zwei Tagen entfernt», sagte Koch-Skiba. Sie betonte, es sei besser, illegale Inhalte im Rahmen einer Selbstregulierung zu löschen, statt sie mit einer Internetzensur zu sperren. Im Kampf gegen verbotene Webinhalte sei deren Löschung das zentrale und wirksamste Mittel.
