Rehlinger plant keinen Wechsel ins Bundeskabinett

Saarbrücken - Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach ihrem Nein zu Ambitionen für den SPD-Parteivorsitz auch einem möglichen Wechsel aus Saarbrücken ins Bundeskabinett eine Absage erteilt. "Ich bin sehr gerne saarländische Ministerpräsidentin und möchte das auch nach der Landtagswahl in zwei Jahren bleiben", sagte Rehlinger der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Das ist mein Zukunftsplan."

Sie begründete erneut, weswegen sie beim SPD-Parteitag im Juni nicht für den Parteivorsitz kandidieren werde. "Ich bin Regierungschefin im Saarland. Das geht in der extrem herausfordernden Situation nicht zusammen mit dem Parteivorsitz in Berlin. Ich könnte weder dem Saarland, noch der Bundes-SPD voll gerecht werden", so Rehlinger. "Daher stehe ich nicht für den Parteivorsitz zur Verfügung. Gleichwohl werde ich die SPD auch auf Bundesebene immer unterstützen, um zu alter Stärke zurückzufinden, gern als stellvertretende Vorsitzende."

Zum Unmut in der SPD über die amtierende Co-Vorsitzende Saskia Esken und deren Bereitschaft für einen Wechsel ins Kabinett sagte Rehlinger, sie wolle sich nicht "zur Unzeit an Personaldebatten beteiligen, das mögen die Menschen nämlich am allerwenigsten". Eine Regierung solle "immer so zusammengesetzt sein, dass sie bestmögliche Arbeit machen kann".

Saskia Esken habe sich verdient gemacht als Parteivorsitzende. "Sie wird auch künftig wichtig sein für die SPD", sagte die Saarländische Regierungschefin. "Über Personalfragen wird aber nicht jetzt entschieden. Jetzt geht es um eine inhaltliche Einigung mit der Union", so Rehlinger.