Reformkonzept für einen zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Die Grünen haben einen frischen Reformvorschlag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk unterbreitet, um dessen Strukturen nachhaltiger und bürgernäher zu gestalten. Mit einem deutlichen Fokus auf qualitativ hochwertiges Programm fordern sie eine effizientere Gestaltung der Verwaltung. Mehr redaktionelle Arbeit, weniger administrativer Aufwand unter der Maßgabe effektiver Ressourcennutzung, lautet die Devise.
Die Partei betont in ihrem Konzept ein regionales Rundfunkmodell, welches den Dialog mit den Zuschauern intensiviert. Um Regionalität ohne Redundanz zu gewährleisten, sollten nicht sämtliche ARD-Anstalten eigene Formate für identische Themenbereiche schaffen. Vielmehr wird der Aufbau von ARD-weiten Kompetenzzentren, z.B. für Gesundheit, Verbraucherschutz und Klima, als zielführend erachtet, um die Kooperation und den ressourcenschonenden Austausch zwischen den Sendern zu kultivieren.
Eine Essenz des Rundfunkwandels sehen die Grünen in der verstärkten Bekämpfung von Desinformation durch differenzierte Faktenchecks. Die Partei spricht sich für eine Erweiterung dieses Angebots aus, die allerdings zusätzliche Mittel und Kooperationen mit weiteren journalistischen Plattformen nach sich zöge.
In puncto Rundfunkbeitrag plädieren die Grünen für eine Entpolitisierung der Gebührenfrage. Ein indexierter Inflationsausgleich, kombiniert mit einem Rationalisierungsabschlag der KEF, soll den Sendern eine angemessene Budgetsicherheit verschaffen und gleichzeitig einen Anreiz bieten, effizient zu wirken. Der bisherige Prozess zur Festlegung des Beitrags durch die Bundesländer und die Orientierung an der KEF-Empfehlung bleibt ein kritischer Diskussionspunkt.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, zu dem die Haushalte und Unternehmen durch ihre Beiträge beitragen, und seine Finanzierung wird immer wieder kontrovers diskutiert. Dies macht Reformen, wie sie die Grünen nun vorschlagen, umso dringlicher. (eulerpool-AFX)
