Rätselhafte Zukunft der Friedensmission in der Ukraine: Scholz bleibt skeptisch

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich zögerlich in Bezug auf eine potenzielle Beteiligung Deutschlands an einer Friedenstruppe in der Ukraine. Auf einem kürzlich in Paris abgehaltenen Gipfeltreffen mit Vertretern aus 31 Ländern betonte Scholz, dass derzeit unklar sei, ob und unter welchen Rahmenbedingungen eine solche Mission überhaupt zustande kommen könne. In der aktuell unsicheren Lage sei es am sinnvollsten, sich auf greifbare Maßnahmen zu konzentrieren.

Im Vordergrund steht für Scholz die nachhaltige Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte. Deutschland habe in dieser Hinsicht in den vergangenen Jahren eine Vorreiterrolle in Europa eingenommen und sei bestrebt, diese Rolle weiterhin auszufüllen. Eine von Russland geforderte Lockerung der Sanktionen lehnt Scholz entschieden ab. Er bezeichnete dies als "schweren Fehler" und betonte, dass eine Aufhebung der Sanktionen keinen Sinn mache. Ein einheitlicher Kurs mit den USA sei hierbei von essenzieller Bedeutung.

Scholz kritisierte zudem die wiederholten, zusätzlichen Forderungen von Moskauer Seite während der Verhandlungen über einen Waffenstillstand. Dies sei ein klares Indiz dafür, dass Russland gegenwärtig kein ernsthaftes Interesse an einem echten Frieden habe. Das Gipfeltreffen, welches im Zeichen der Unterstützung der Ukraine stand, beschäftigte sich auch mit Sicherheitsgarantien für den Fall eines möglichen Waffenstillstands zwischen Kiew und Moskau. Die Beratungen wurden von führenden Vertretern der sogenannten "Koalition der Willigen" aus 31 Nationen geführt.