Putins Inszenierung: Der Ball liegt bei Kiew
In einer groß angelegten Pressekonferenz in Moskau hat der russische Präsident Wladimir Putin der Ukraine die Verantwortung für die Fortsetzung des Konflikts zugeschoben. Putin wies darauf hin, dass es seitens Kiews zwar Signale für einen Dialog gäbe, doch fehle seiner Ansicht nach die grundsätzliche Bereitschaft für Frieden. Diese Einschätzungen teilte Putin während seiner jährlichen Pressekonferenz, die er in Verbindung mit der Bürgersprechstunde „Direkter Draht“ abhielt.
Ein bemerkenswerter Abschnitt der Konferenz war das Lob an Donald Trump, den ehemaligen US-Präsidenten. Putin bestätigte, dass bei einem Treffen mit Trump in Alaska im August eine Zustimmung zu den amerikanischen Vorschlägen für eine friedliche Lösung signalisiert wurde. Zugleich betonte er, dass Russland keine Pläne habe, andere Länder anzugreifen, sondern lediglich seine Sicherheitsinteressen, wie die Verhinderung einer Nato-Osterweiterung, wahre. Besondere Ironie zeigte Putin, als er Nato-Generalsekretär Mark Rutte riet, die neue US-Sicherheitsstrategie zu lesen, in der Russland nicht als Feind betrachtet werde.
Parallel dazu erwähnte Putin die laufenden Verhandlungen zwischen den USA, der Ukraine und Russland, die jedoch bisher keine Einigung erbracht hätten. Demnach gäbe es direkte Gespräche zwischen den Kriegsparteien bislang nicht.
Putin machte klar, dass die Verantwortung nun bei Kiew und dessen europäischen Unterstützern liege. Russland sei offen für eine friedliche Lösung, sofern seine Forderungen, wie der Rückzug der Ukraine aus dem Donbass, erfüllt würden.
Im militärischen Kontext erklärte Putin, dass Russland entlang der Frontlinie die strategische Initiative in Händen halte und prophezeite weitere Erfolge seiner Armee bis Jahresende. Doch bleiben diese Behauptungen umstritten, angesichts gegenteiliger Meldungen aus Kiew.
Ein weiteres Thema war die finanzielle Unterstützung der EU für die Ukraine. Die Einigung auf zinsfreie Kredite in Höhe von 90 Milliarden Euro veranlasste Putin zu scharfer Kritik. Die Versuche, russische Staatsreserven einzufrieren und für die Ukraine zu nutzen, bezeichnete er als „geplanten Raub“.
Im Verlauf der Fragen beantwortete Putin auch leidenschaftlich Themen wie die Mehrwertsteuererhöhung in Russland und scherzte über den Kometen 3I/Atlas, der der Erde nahekommt. Eine humorvolle Episode war die Annahme eines Heiratsantrags während der Konferenz. Diese Mischung neuerlicher Themen unterstreicht, wie geschickt Putin seine Darstellung als souveräner Staatsmann inszeniert.
