Politik in Portugal: Triumph der Konservativen bei Parlamentswahl, offene Fragen bleiben

In Portugal hat das von Ministerpräsident Luís Montenegro angeführte konservative Bündnis einen signifikanten Sieg bei den vorgezogenen Parlamentswahlen errungen. Basierend auf Prognosen des staatlichen TV-Senders RTP konnte die Aliança Democrática (AD) zwischen 29 und 34 Prozent der Stimmen für sich gewinnen, während die Sozialistische Partei (PS) etwa acht Prozentpunkte weniger erreichte. Ähnliche Ergebnisse wurden auch von anderen Medien bestätigt.

Obwohl die AD gegenüber ihrem Wahlerfolg vom März 2024 einen Zuwachs von bis zu sechs Punkten verzeichnen konnte, verfehlt sie dennoch deutlich die absolute Mehrheit von 116 Sitzen im Parlament. Somit könnte Portugal erneut mit der Herausforderung einer instabilen Minderheitsregierung konfrontiert werden. Eine Koalition mit der rechtspopulistischen Partei Chega, die laut Prognosen mit 20 bis 24 Prozent knapp hinter der PS liegt, hatte Montenegro kategorisch ausgeschlossen. Interessanterweise besteht jedoch die Möglichkeit, dass Chega noch den zweiten Platz erreicht.

Dieses Wahlereignis ist bereits das dritte Mal seit 2022, dass die Portugiesen vorzeitig an die Urnen gerufen wurden. Grund für die jüngste Abstimmung war ein gescheitertes Misstrauensvotum, das Ministerpräsident Montenegro im März selbst initiiert hatte und verloren ging. Trotz der Kontroversen rund um das Familienunternehmen des 52-jährigen Anwalts scheint es, dass ihm dies keinen nachhaltigen Schaden zugefügt hat. Ausführliche und offizielle Wahlergebnisse werden für Mitternacht (MESZ) erwartet.