Pflegereform am Horizont: Bund und Länder schmieden Zukunftspläne

Bund und Länder stehen angesichts explodierender Kosten für die Pflege vor einer großen Herausforderung. Um auf diese Entwicklung zu reagieren, soll bis Ende des Jahres ein Reformkonzept erarbeitet werden. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) betonte, wie wichtig es sei, dass Bürger sich im Pflegefall auf Unterstützung verlassen können, ohne finanzielle Nöte zu erleiden. Der Startschuss für die gemeinsame Arbeitsgruppe mit den Ländern fiel bereits, und bis Anfang 2026 soll der Gesetzgebungsprozess Fahrt aufnehmen.

Warken unterstrich die Notwendigkeit einer zukunftsfähigen und mutigen Reform. Zwei Facharbeitsgruppen sind im Gespräch, die spezifische Vorschläge zur Stärkung der häuslichen Pflege anbieten sollen. Bis Dezember sollen schließlich die Eckpunkte des Konzepts bekanntgegeben werden.

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD skizziert die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe, die unter anderem auch Familienministerin Karin Prien (CDU) umfasst. Hinzu kommen weitere Ministerien und die zuständigen Ressortleiter der Länder. Auch kommunale Spitzenverbände und die schwarz-roten Regierungsfraktionen nehmen teil. Die gesetzlichen Pflegeversicherungen stehen im nächsten Jahr wegen der steigenden Kosten erneut unter dem Druck, die Beiträge anzuheben.