Pentagon plant Verstärkung der Nationalgarden als Reaktion auf Unruhen
In einer überraschenden Wendung hat das Pentagon angekündigt, die Nationalgarden in den Vereinigten Staaten durch die Bildung spezialisierter "schneller Eingreiftruppen" zu verstärken. Wie aus zuverlässigen Quellen berichtet wird, darunter das renommierte "Wall Street Journal" und die "Washington Post", sollen diese Einheiten gezielt für den Einsatz bei innerstaatlichen Unruhen trainiert und ausgestattet werden.
Geplant ist die Ausbildung von bis zu 500 Nationalgardisten pro Bundesstaat, was insgesamt mehr als 20.000 zusätzliche Soldaten bedeutet, die bis Anfang kommenden Jahres einsatzbereit sein müssen. Diese Einheiten werden auf die Kontrolle von Menschenmengen sowie den Umgang mit Festgenommenen spezialisiert. Der Einsatz von Schlagstöcken und Elektroschockern ist dabei eine der vorgesehenen Maßnahmen. Traditionell waren die Nationalgarden auf Krisensituationen wie Naturkatastrophen oder innere Notfälle fokussiert, eine direkte Beteiligung an strafrechtlichen Maßnahmen wurde jedoch bislang vermieden.
Die Nationalgarden operieren in der Regel unter staatlicher Kontrolle, doch in besonderen Fällen kann der Präsident das Kommando übernehmen, insbesondere wenn die Integrität der föderalen Autorität bedroht ist. Die derzeitige Regierung unter Donald Trump scheint eine verstärkte Inlandseinsatz-Strategie der Nationalgarde in Anbetracht der inneren Unruhen und Proteste zu verfolgen.
Ein Aufenthalt der Nationalgarde in einigen demokratischen Städten, um dort gegen vermeintlich zunehmende Kriminalität vorzugehen, hat hitzige Debatten ausgelöst. Während die Administration ihren Fokus auf die Wahrung öffentlicher Ordnung legt, steht die rechtliche Grundlage dieser Einsätze in mehreren laufenden gerichtlichen Verfahren auf dem Prüfstand. Kritiker hegen Bedenken über eine mögliche Instrumentalisierung der Nationalgarde durch den Präsidenten, um politischen Druck auszuüben.
