Patentstreitverfahren zwischen BioNTech und CureVac vorläufig gestoppt

Das Landgericht Düsseldorf hat am Donnerstagentschieden, die laufenden Verfahren zwischen dem Biotechunternehmen BioNTech und seinem Konkurrenten CureVac auszusetzen.

Die Vorsitzende Richterin der Patentkammer, Sabine Klepsch, erklärte, man müsse zuerst klären, ob CureVac überhaupt das Recht habe, eine Klage zu erheben. Denn BioNTech hatte gegen die Schutzrechte CureVacs Löschungsanträge eingereicht und gegen eines seiner Patente Einspruch beim Europäischen Patentamt erhoben.

CureVac wirft BioNTech vor, dessen milliardenfach verkauften COVID-19-Impfstoff verletze seine Patent- und Gebrauchsmusterrechte. BioNTech bestreitet dies und betont, der Impfstoff basiere auf seiner mRNA-Technologie, die es gemeinsam mit dem US-Partner Pfizer entwickelt habe.

CureVac fordert eine Entschädigung, hat die Höhe aber noch nicht beziffert.

BioNTech begrüßte die Entscheidung des Gerichts, die Verfahren auszusetzen. Eine Sprecherin erklärte, das sei ein wichtiges Signal, da man der Meinung sei, dass CureVacs Schutzrechte nicht hätten erteilt werden dürfen, weil sie die Voraussetzungen dafür nicht erfülle.

CureVac-Chef Alexander Zehnder sagte, die Vertagung des Patentverletzungsverfahrens sei vorauszusehen gewesen.

Die CureVac-Aktien an der NADSAQ brachen am Donnerstag zeitweise um 14,77 Prozent auf 6,06 US-Dollar ein. Die BioNTech-Aktien lagen 2,15 Prozent im Minus bei 100,90 US-Dollar.