Parteienforscher Niedermayer empfiehlt SPD GroKo-Neuauflage
17. Januar 2018, 09:39 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Parteienforscher Oskar Niedermayer empfiehlt der SPD beim Sonderparteitag ein Ja zur Neuauflage der Großen Koalition. "Ich denke, dass es für die Partei besser wäre, in die Große Koalition zu gehen", sagte Niedermayer dem Nachrichtenportal T-Online. Die SPD habe nun nur noch "die Wahl zwischen Pest und Cholera".
Jedoch sollte sie bei einer Regierungsbeteiligung künftig stärker das Erreichte in den Vordergrund rücken, statt ständig über die Defizite zu reden. Ein Ja des Parteitages dürfte nach Ansicht des emeritierten Politikprofessors auch positive Auswirkungen auf die Mitgliederbefragung in der SPD vor Abschluss des Koalitionsvertrages haben. Die Parteienforschung habe in den vergangenen Jahrzehnten gezeigt, "dass die mittlere Führungsebene in den Parteien, und dazu gehören die Parteitagsdelegierten, in der Regel ideologischer sind als die Führungsebene und die einfachen Mitglieder." Kaum Aussichten auf Erfolg bescheinigte Niedermayer einer von SPD-Linken geforderten Kooperationskoalition. "Das sind theoretische Spielereien, die in der Praxis nie funktionieren würden. Ich kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein." Das Wesen der Demokratie sei der Kompromiss, so der Parteienforscher. Sie bedeute eben nicht, dass man die eigene Position immer ohne Abstriche durchsetzen könne. "Wenn man einen Koalitionsvertrag verabschiedet hat, dann sollten sich die Parteien daran halten. Und dass man darüber hinaus in einer Regierung gemeinsam abstimmt, ist in einer parlamentarischen Regierungsform die Regel, nicht die Ausnahme." Die SPD würde sich mit einem solchen Regierungsmodell auch keinen Gefallen tun, glaubt Niedermayer. "Denn die Leute würden sich ja fragen, ist sie nun Regierungspartei oder Oppositionspartei. Einmal will die SPD dies, einmal will sie jenes. Das kann nicht funktionieren."
Jedoch sollte sie bei einer Regierungsbeteiligung künftig stärker das Erreichte in den Vordergrund rücken, statt ständig über die Defizite zu reden. Ein Ja des Parteitages dürfte nach Ansicht des emeritierten Politikprofessors auch positive Auswirkungen auf die Mitgliederbefragung in der SPD vor Abschluss des Koalitionsvertrages haben. Die Parteienforschung habe in den vergangenen Jahrzehnten gezeigt, "dass die mittlere Führungsebene in den Parteien, und dazu gehören die Parteitagsdelegierten, in der Regel ideologischer sind als die Führungsebene und die einfachen Mitglieder." Kaum Aussichten auf Erfolg bescheinigte Niedermayer einer von SPD-Linken geforderten Kooperationskoalition. "Das sind theoretische Spielereien, die in der Praxis nie funktionieren würden. Ich kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein." Das Wesen der Demokratie sei der Kompromiss, so der Parteienforscher. Sie bedeute eben nicht, dass man die eigene Position immer ohne Abstriche durchsetzen könne. "Wenn man einen Koalitionsvertrag verabschiedet hat, dann sollten sich die Parteien daran halten. Und dass man darüber hinaus in einer Regierung gemeinsam abstimmt, ist in einer parlamentarischen Regierungsform die Regel, nicht die Ausnahme." Die SPD würde sich mit einem solchen Regierungsmodell auch keinen Gefallen tun, glaubt Niedermayer. "Denn die Leute würden sich ja fragen, ist sie nun Regierungspartei oder Oppositionspartei. Einmal will die SPD dies, einmal will sie jenes. Das kann nicht funktionieren."
