Parteiausschluss von Sarrazin scheitert offenbar erneut
10. Mai 2019, 17:14 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Das Vorhaben des SPD-Vorstands, den umstrittenen islamkritischen Buchautor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen, könnte erneut scheitern. Die Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, wo das Ordnungsverfahren läuft, bemängelt die bisherige Begründung des Parteivorstands, so das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die Vorwürfe, die sich auf Sarrazins jüngstes Buch "Feindliche Übernahme" beziehen, würden "dem Begründungserfordernis nicht entsprechen", teilte die Schiedskommission der SPD schriftlich mit.
Es führe "kein Weg daran vorbei, die beanstandeten Äußerungen konkret zu benennen und zu belegen sowie im Einzelnen darzulegen, warum sie den Vorwurf eines parteischädigenden Verhaltens rechtfertigen", heißt es in dem Brief. Das Schiedsgericht gibt der SPD-Spitze Gelegenheit, den Antrag zu ergänzen. Im Dezember hatte sich die Parteispitze zu einem weiteren Versuch entschlossen, Sarrazin aus der Partei hinauszuwerfen, obwohl die Sozialdemokraten bereits zweimal daran gescheitert sind. Ein von der SPD-Spitze eingesetztes Gremium legte Ende vergangenen Jahres einen 18-seitigen Bericht vor, der Sarrazin acht islamkritische und ausländerfeindliche Kernthesen seines Buches vorhält, die mit den "Grundsätzen der Sozialdemokratie unvereinbar" seien. Die Verhandlung über einen möglichen Ausschluss des Parteimitglieds Sarrazin ist für den 26. Juni anberaumt.
Es führe "kein Weg daran vorbei, die beanstandeten Äußerungen konkret zu benennen und zu belegen sowie im Einzelnen darzulegen, warum sie den Vorwurf eines parteischädigenden Verhaltens rechtfertigen", heißt es in dem Brief. Das Schiedsgericht gibt der SPD-Spitze Gelegenheit, den Antrag zu ergänzen. Im Dezember hatte sich die Parteispitze zu einem weiteren Versuch entschlossen, Sarrazin aus der Partei hinauszuwerfen, obwohl die Sozialdemokraten bereits zweimal daran gescheitert sind. Ein von der SPD-Spitze eingesetztes Gremium legte Ende vergangenen Jahres einen 18-seitigen Bericht vor, der Sarrazin acht islamkritische und ausländerfeindliche Kernthesen seines Buches vorhält, die mit den "Grundsätzen der Sozialdemokratie unvereinbar" seien. Die Verhandlung über einen möglichen Ausschluss des Parteimitglieds Sarrazin ist für den 26. Juni anberaumt.
