Paris im Fokus: Friedensgespräche zu Ukraine nehmen Form an
Die Vereinten Nationen stehen vor möglichen Gesprächen über eine Friedensmission in der Ukraine. Jean-Pierre Lacroix, Untergeneralsekretär der UN, machte in Brüssel deutlich, dass es derzeit zwar keine konkreten Planungen für einen Einsatz gibt, das Thema jedoch in kommenden Beratungen eine Rolle spielen könnte.
Essentiell für jegliche Planungen wäre jedoch eine Vereinbarung für einen Waffenstillstand und das Mandat des UN-Sicherheitsrates – eine Zustimmung Russlands ist hierbei unerlässlich. Lacroix betonte, dass solch ein Szenario derzeit noch im Bereich der Hypothese liege, und wies darauf hin, dass die Überwachung eines Waffenstillstandes keine absolute Sicherheitsgarantie bedeutet. Zudem erarbeitet die sogenannte "Koalition der Willigen" ein vielschichtiges Sicherheitskonzept zur Überwachung einer möglichen Waffenruhe.
Geplant ist die Überwachung einer möglichen entmilitarisierten Zone an der russisch-ukrainischen Grenze, vor allem über Luft- und Satelliten-Technologie, Drohnen und Marineeinheiten zur Sicherung der Schifffahrt im Schwarzen Meer. Eine potentielle Friedenstruppe könnte über die UN mobilisiert werden und aus Soldaten unbeteiligter Drittstaaten bestehen. Ergänzend dazu könnten europäische Streitkräfte an der ukrainischen Westgrenze stationiert werden, um Ausbildungsprogramme für ukrainische Partner anzubieten.
Im Hintergrund dieser Planungen stehen Versuche des US-Präsidenten Donald Trump, einen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland zu fördern. Die europäischen Unterstützer befürchten, dass dabei die Ukraine vor zu großen Zugeständnissen stehen könnte und ohne ausreichende Sicherheitsgarantien einem erneuten Angriff Russlands ausgesetzt sein könnte.
Daher arbeiten Frankreich und Großbritannien gemeinsam mit weiteren Unterstützerstaaten an Konzepten für Sicherheitsgarantien. Diese sollen am kommenden Donnerstag auf einem Gipfeltreffen der "Koalition der Willigen" in Paris konkretisiert werden. Für dieses Treffen hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen.
