Oppermann will Finanzkraft der Kommunen stärken
18. Januar 2015, 15:13 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine Stärkung der Finanzkraft der Kommunen als nächstes Hauptziel der SPD ausgegeben. "Bei den Kommunen müssen wir jetzt liefern", sagte Oppermann dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Hier steht die SPD im Wort."
Denkbar sei beispielsweise ein kommunales Investitionsprogramm, so der SPD-Fraktionschef. "Es sollte auf strukturschwache Kommunen konzentriert werden." Das werfe aber verfassungsrechtliche Probleme auf, da die Länder für die Kommunen verantwortlich seien. "Wir müssen dafür eine kreative Lösung finden", betonte Oppermann.
Denkbar sei beispielsweise ein kommunales Investitionsprogramm, so der SPD-Fraktionschef. "Es sollte auf strukturschwache Kommunen konzentriert werden." Das werfe aber verfassungsrechtliche Probleme auf, da die Länder für die Kommunen verantwortlich seien. "Wir müssen dafür eine kreative Lösung finden", betonte Oppermann.
