Möglicher Hormus-Einsatz: Merz reist zu Beratungen nach Paris
Berlin - Die europäischen Planungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus nehmen langsam Gestalt an. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird an diesem Freitag zu Beratungen darüber nach Paris reisen, wie ein Regierungssprecher am Mittwoch der "Süddeutschen Zeitung" sagte.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lädt am Freitag die Partner zu Beratungen in die französische Hauptstadt. Erwartet werden sowohl der britische Premierminister Keir Starmer als auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Weitere Regierungschefs sollen zugeschaltet werden.
Ziel der Beratungen ist eine politische Verständigung auf Grundzüge der als in vielerlei Hinsicht heikel geltenden Mission. Einem Bericht des "Wall Street Journals" zufolge strebt Frankreich einen Einsatz unter Ausschluss der am Golf kriegsführenden Parteien an, also auch der USA.
Wie die "Welt" berichtet, sollen die Europäer bereits vor Wochen innerhalb der Nato eine Militäroperation zum Schutz der Straße von Hormus beraten haben. Acht bis zehn Nationen, darunter Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Spanien, Italien und Deutschland sollen demnach ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert haben, an einer solchen Operation teilzunehmen. Als deren Ziel sei formuliert worden, den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus abzusichern, in dem etwa Öltanker begleitet werden. Diskutiert worden sei unter anderem, dass für eine solche Operation auch Seefernaufklärer und Anti-Minen-Schiffe nötig seien.
Ein konkreter Einsatz der Bundeswehr wurde nicht besprochen. Bei den internen Gesprächen in der Nato sei aber klar gewesen, dass die Grundvoraussetzung für eine Militäroperation ein Waffenstillstand sei, heißt es laut der "Welt" von einer Nato-Quelle. Zumindest dürfe der Iran seinerseits den Verkehr nicht blockieren. Doch kurz nach diesen Planungen sei die Lage eskaliert, und die USA hätten eine Seeblockade angekündigt. Die Operation sei daher nicht konkreter ausgeplant worden, aber stets Thema geblieben.
