Österreich: Flüchtlings-Obergrenze wird schon vor Sommer erreicht
24. Januar 2016, 03:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Wien (dts) - Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erwartet, dass die vereinbarte Obergrenze für Flüchtlinge in ihrem Land bereits in wenigen Monaten erreicht sein wird. "Bei 37.500 Anträgen wird in diesem Jahr gestoppt. Das wird voraussichtlich noch vor dem Sommer der Fall sein", sagte Mikl-Leitner der "Welt am Sonntag".
Sollte diese Zahl überschritten werden, will Österreich hart bleiben. In diesem Fall sollen die Flüchtlinge entweder zurückgewiesen oder oder ihre Anträge nicht mehr bearbeitet werden. Mikl-Leitner: "Entweder machen wir es wie Schweden, das heißt, wir nehmen über der Obergrenze zwar noch Anträge an, bearbeiten sie aber auf Jahre nicht mehr. Und die zweite Möglichkeit wird jetzt wie vereinbart geprüft: Nämlich, ob wir über einer Obergrenze überhaupt noch Anträge annehmen müssen, oder direkt an der Grenze in die sicheren Nachbarstaat zurückweisen können". Österreichs Innenministerin beklagte zugleich eine "Asyloptimierung", der man entgegentreten müsse. "Wir müssen zum Kern des Asylrechts zurückkommen. Was wir derzeit erleben, hat ja nur wenig mit Schutzsuche zu tun, sondern mit der Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land. Das kann so nicht weitergehen". So seien beispielsweise Slowenien und Kroatien sichere Staaten. "Dennoch werden dort kaum Asylanträge gestellt. Man zieht weiter nach Österreich, Deutschland oder Schweden", so die ÖVP-Politikerin. Dafür habe niemand Verständnis. "Das ist keine Schutzsuche mehr, sondern Asyl-Optimierung. Da müssen wir streng und vernünftig dagegenhalten".
Sollte diese Zahl überschritten werden, will Österreich hart bleiben. In diesem Fall sollen die Flüchtlinge entweder zurückgewiesen oder oder ihre Anträge nicht mehr bearbeitet werden. Mikl-Leitner: "Entweder machen wir es wie Schweden, das heißt, wir nehmen über der Obergrenze zwar noch Anträge an, bearbeiten sie aber auf Jahre nicht mehr. Und die zweite Möglichkeit wird jetzt wie vereinbart geprüft: Nämlich, ob wir über einer Obergrenze überhaupt noch Anträge annehmen müssen, oder direkt an der Grenze in die sicheren Nachbarstaat zurückweisen können". Österreichs Innenministerin beklagte zugleich eine "Asyloptimierung", der man entgegentreten müsse. "Wir müssen zum Kern des Asylrechts zurückkommen. Was wir derzeit erleben, hat ja nur wenig mit Schutzsuche zu tun, sondern mit der Suche nach dem wirtschaftlich attraktivsten Land. Das kann so nicht weitergehen". So seien beispielsweise Slowenien und Kroatien sichere Staaten. "Dennoch werden dort kaum Asylanträge gestellt. Man zieht weiter nach Österreich, Deutschland oder Schweden", so die ÖVP-Politikerin. Dafür habe niemand Verständnis. "Das ist keine Schutzsuche mehr, sondern Asyl-Optimierung. Da müssen wir streng und vernünftig dagegenhalten".
