Nicolás Maduros Nervenkollaps und die Folgen für Venezuela
Die einst lockere, fast väterliche Version von Nicolás Maduro, die vor den Präsidentschaftswahlen in Venezuela die Welt zu bezaubern versuchte, ist längst vergangen. Der Mann, der letzte Woche im Miraflores-Palast auf die Bühne trat, war erschöpft und wütend. Wie sehr er die Macht der Opposition unterschätzt hatte, war deutlich zu sehen. Proteste gegen das, was viele als betrügerischen Wahlsieg Maduros bezeichnen, fegten durch die Hauptstadt Caracas, selbst als die Regierung begann, Venezolaner in der heftigsten Niederschlagung seiner elfjährigen Herrschaft festzunehmen. Seine Rivalin, die allseits beliebte María Corina Machado, und ihre Partei veröffentlichten detailliertere Wahlergebnisse als je zuvor, die zeigten, dass ihr Kandidat, Edmundo González, haushoch gewonnen hatte. Der Druck, die Wahlergebnisse zu teilen, wuchs sogar von Maduro nahestehenden Verbündeten im Ausland. Die Aussicht auf Sanktionsmilderung verschwand, ebenso wie das letzte bisschen Legitimität, das er noch besaß. Bei seiner ersten internationalen Pressekonferenz seit fast zwei Jahren schrie Maduro. Er winkte mit den Händen. Er ballte die Fäuste. „Berührt euer Herz, wenn ihr überhaupt noch eines habt“, begann er, fast lallend. Seine Rede wurde immer lauter, bis er schrie: „Besteht nicht auf eurer Agenda, Krieg nach Venezuela zu bringen, so wie ihr es mit Afghanistan getan habt. Ihr seid verantwortlich für die Kriege in Afghanistan und im Irak und in Libyen, und den Tod, die internationalen Medien.“ Mit seiner Verärgerung gab er unwissentlich preis, dass er die Kontrolle verloren hat. In dem Versuch, diese zurückzuerlangen, heizt Maduro die Feindseligkeit gegen die Opposition und deren Unterstützer wie nie zuvor an. Er sagte, Machado und González „sollten hinter Gittern sitzen“. Er hat bereits 2.000 Demonstranten festgenommen und verspricht, sie für 30 Jahre in Hochsicherheitsgefängnissen zu inhaftieren, die gleiche Strafe, die auch Mördern droht. Mindestens 14 Medienarbeiter wurden laut dem Journalistenverband des Landes deportiert. Ryan Berg, Direktor des Americas Program am Center for Strategic and International Studies in Washington, sagte: „Maduro hat sich stark verrechnet. Um an der Macht zu bleiben, bewegt Maduro das Land in Richtung Nicaragua, das ein totaler Polizeistaat ist.“ Die Repression in Venezuela auf ein noch extremeres Niveau zu treiben, gefährdet die Zukunft seines Volkes und die wirtschaftliche Erholung. Wenngleich Maduro es geschafft hat, die Wirtschaft aus den schlimmsten Zeiten der Hyperinflation und Knappheit zu holen, könnte die aktuelle politische Situation Unternehmen und Investoren, die kürzlich Ölgeschäfte mit Venezuela abgeschlossen haben, dazu bringen, auf Pause zu drücken. Mit der Aussicht auf Sanktionsmilderung fast sicher weg, ist diese Aktivität entscheidend für die Steigerung der Ölförderung, um Exporte hochzufahren und Einnahmen in US-Dollar zu erzielen. Venezuelas Wahlbehörde bestätigte am Freitag Maduros Sieg, als Teil des Versuchs seiner Regierung, durch regimekontrollierte Institutionen ihre Position gegen Betrugsvorwürfe zu legitimieren. Der oppositionellen Darstellung zufolge, erhielt González fast 70% der Stimmen, eine Zahl, die von den Regierungsergebnissen stark abweicht. María Gomez, eine langjährige Chavismo-Unterstützerin aus Petare, sagte: „Es ist etwas anderes, wenn man sich vorstellt, dass die Wahl gestohlen wurde. Aber den Raub vor unseren Augen zu sehen, ist völlig anders.“ Gomez hofft, dass die internationale Gemeinschaft Maduro „zur Vernunft bringen“ könnte. Die Realität ist jedoch, dass die USA ihre Optionen in Bezug auf Maduro bereits ausgeschöpft haben. Trotz jahrelanger Sanktionen gegen die Ölindustrie, das Herzstück der venezolanischen Wirtschaft, hat Maduro überlebt. Das Versprechen, Sanktionen im Austausch gegen faire und freie Wahlen aufzuheben, hat anscheinend das Gegenteil bewirkt. Nach den Protesten der vergangenen Woche hat sich das Leben in Caracas zur Normalität zurückentwickelt, mit Boten, die Pakete und Papiere von Büro zu Büro liefern. Supermärkte und Apotheken haben wieder geöffnet. Restaurants und Bars auch, einige jedoch mit eingeschränkten Öffnungszeiten. Nachts bleiben die Straßen jedoch menschenleer und unheimlich. Trotz der Einschüchterungsversuche der Regierung kamen Tausende am Samstagmorgen zu einer Demonstration in Ost-Caracas zusammen. „Der Zauber ist vorbei“, sagte Jose Marquez aus Petare. Machado, die sich bisher versteckt hielt, erschien überraschend und ermutigte ihre Anhänger. Zuvor hatte die Regierung versucht, einen Truck zu beschlagnahmen, der für die Demonstration benötigt wurde, und einen weiteren Oppositionsführer kurzzeitig festgenommen. Was als Nächstes kommt, liegt größtenteils in Maduros Händen. Sowohl Machado als auch González stehen kurz vor der Verhaftung. Beide gaben ein Statement und ein Video von einem unbekannten Ort heraus. Maduro behauptete am Freitag, dass die Demonstrationen nicht friedlich gewesen seien und angeblich näherte sich der Opposition ein Angriff mit Granaten. All dies dient als Vorwand, um Sicherheitskräfte auf den Straßen zu halten. Eines ist klar: Nach der Ablehnung durch sein eigenes Volk und erneut durch die internationale Gemeinschaft ist Maduro bereit, anders vorzugehen. In seiner Ansprache an die internationale Presse am Mittwoch sagte er, er wolle die Ideale seines Mentors fortsetzen. Doch wenn „der nordamerikanische Imperialismus und kriminelle Faschisten uns zwingen, wird meine Hand nicht zittern, das Volk zu einem neuen revolutionären Kampf aufzurufen“, warnte er. Es bleibt abzuwarten, ob Maduro den Weg zur totalen Kontrolle à la Ortega in Nicaragua fortsetzt.
