Neue Visumrichtlinien sorgen für Diskussionsstoff
Eine neue Richtlinie unter der Regierung von US-Präsident Donald Trump macht es Menschen mit bestimmten gesundheitlichen Problemen zukünftig schwieriger, ein Visum für die USA zu bekommen. Zu den Erkrankungen, die als Ablehnungsgrund herangezogen werden könnten, zählen laut einem Bericht der "Washington Post" nicht nur Krebs und Diabetes, sondern unter Umständen auch Fettleibigkeit. Die Zeitung beruft sich auf eine interne Richtlinie des Außenministeriums. Diese Entwicklung wird ebenfalls vom Radiosender NPR sowie dem Fernsehsender Fox News thematisiert.
Der Ursprung dieser neuen Anweisung liegt in der schon bestehenden Public-Charge-Regelung, die verhindern soll, dass Einwanderer das Sozialsystem der USA belasten. Diese Direktive betrifft vor allem jene, die ein Visum für einen dauerhaften Aufenthalt in den Vereinigten Staaten beantragen. Laut NPR handelt es sich dabei um eine Anpassung, die das Augenmerk verstärkt auf den Gesundheitszustand der Antragsteller legt, was schon immer Teil des Visumverfahrens gewesen ist. Neu ist jedoch die Ausweitung auf nicht-übertragbare Krankheiten.
Tommy Pigott, der stellvertretende Sprecher des US-Außenministeriums, betonte, die Regierung setze mit dieser Maßnahme die Interessen der amerikanischen Bevölkerung an erste Stelle. Die Richtlinie soll sicherstellen, dass das Einwanderungssystem nicht zur Belastung für den amerikanischen Steuerzahler wird. Medienberichten zufolge wird durch die neue Direktive Konsularbeamten ein größerer Ermessensspielraum eingeräumt, was die Bearbeitung von Einwanderungs- sowie Nicht-Einwanderungsvisa betrifft. Ein Diplomat, den die "Washington Post" zitierte, deutete an, das Außenministerium suche aktiv nach weiteren Methoden, um die Einreise von Ausländern zu erschweren oder das Verfahren bewusst zu verzögern.
