Neuanfang einer historischen Partnerschaft: Kanzler Merz in China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt während seines Antrittsbesuchs in China für eine Intensivierung des Austauschs zwischen Deutschland und China. In einem Gespräch mit Staatschef Xi Jinping ermutigte Merz zu einer Wiederaufnahme der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, die zuletzt durch den Regierungswechsel in Deutschland und die Pandemie ins Stocken geraten waren. Er verwies auf eine Tradition seiner Amtsvorgänger und betonte seine Absicht, diese fortzusetzen.

Staatschef Xi Jinping äußerte, dass er Merz' Engagement für die bilateralen Beziehungen anerkenne und die sachorientierte China-Politik der neuen Bundesregierung schätze. In einer Welt, die laut Xi gegenwärtig tiefgreifende Veränderungen durchlaufe, sei es entscheidend, dass Nationen zusammenstehen und ihre Zukunft gemeinsam gestalten. Er hob hervor, dass in Bereichen wie Technologie, Innovation und künstlicher Intelligenz verstärkt kooperiert werden solle, um stabile Industrie- und Lieferketten zu sichern. Zudem sprach Xi die Wichtigkeit an, die Vereinten Nationen in ihrer zentralen Rolle zu stärken und sich für Multilateralismus, internationales Recht und freien Handel einzusetzen. Er bekräftigte Chinas Unterstützung für ein unabhängiges, starkes Europa und den Wunsch nach einer engeren Verzahnung der Beziehungen zwischen China und der EU.

Merz hatte bereits im Vorfeld Ministerpräsident Li Qiang in der Großen Halle des Volkes getroffen. Seit ihrer Einführung im Jahr 2011 haben die bilateralen Konsultationen das Ziel, die Zusammenarbeit beider Länder zu vertiefen. Das letzte Treffen dieser Art fand 2023 in Berlin statt, wie das Auswärtige Amt mitteilte.