Netanjahu: Direkte Gespräche binnen zwei Wochen
Jerusalem/Gaza/Kairo (dpa) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu rechnet binnen zwei Wochen mit einer Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen in Nahost.
Während einer Sitzung der Minister seiner Likud-Partei sagte der Regierungschef am Sonntag in Jerusalem, er erwarte bis Mitte des Monats direkte Gespräche mit den Palästinensern.
Die USA hatten in den vergangenen Tagen den Druck auf Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erhöht. Die arabische Zeitung «Al-Hayat» veröffentlichte am Samstag einen Brief von US-Präsident Barack Obama an Abbas. Darin hieß es, die Vereinigten Staaten akzeptierten es nicht, wenn Abbas ihren Vorschlag, zu direkten Gespräche überzugehen, ablehne. Eine solche Ablehnung würde Konsequenzen nach sich ziehen. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte, die Autonomiebehörde habe Israel zuletzt einen detaillierten Friedensplan übermittelt.
Der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der israelische Staatspräsident Schimon Peres sprachen am Sonntag in Kairo über die Bedingungen für die Aufnahme direkter Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. Suleiman Awad, der Sprecher des ägyptischen Präsidenten, sagte nach dem Treffen, Mubarak habe Peres zu einem Stopp des Siedlungsbaus und anderen «vertrauensbildenden Maßnahmen» geraten. Nur so könne die richtige Atmosphäre für direkte Verhandlungen geschaffen werden. Mubarak betonte aber, die Entscheidung darüber, ob aus den indirekten Verhandlungen direkte Gespräche werden sollen, liege bei Abbas.
Der Palästinenserpräsident hat für direkte Gespräche mehrere Garantien gefordert. Israel soll unter anderem den Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland einstellen und sich zur Gründung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 bekennen. Chefunterhändler Erekat sagte dem israelischen Armeesender am Sonntag, die Palästinenser hätten Israel mit dem neuen Friedensplan zur Lösung der Kernfragen des Nahost-Konflikts das «bisher beste Angebot» übermittelt, jedoch noch keine Antwort erhalten.
Im Gazastreifen kam es am Wochenende zu neuer Gewalt. In der Nacht zum Sonntag beschossen israelische Kampfjets zwei Schmugglertunnel im Süden des Palästinensergebiets, wie die Armee mitteilte. Zuvor war ein Kommunalzentrum in der israelischen Grenzstadt Sderot von einer aus dem Gazastreifen abgefeuerten Rakete getroffen und erheblich beschädigt worden. Am Freitagabend kam ein Mitglied der im Gazastreifen herrschenden Hamas bei israelischen Luftangriffen ums Leben. Acht Palästinenser erlitten Verletzungen. Zuvor hatten militante Palästinenser die israelische Küstenstadt Aschkelon mit Raketen beschossen.
Der syrische Präsident Baschar al-Assad erklärte, er sehe eine wachsende Gefahr, dass es bald zu einem neuen Krieg in der Region kommt. «Die Aussichten auf Krieg und Konfrontation wachsen im Moment», zitierte ihn die regierungsamtliche syrische Presse am Sonntag. Für Syrien ist die Rückgabe der 1967 von Israel besetzten Golan-Höhen Voraussetzung für einen Friedensschluss.
