NATO-Truppen am Boden in der Ukraine? Scholz bekräftigt Abwesenheit
In einer solidarischen Geste der Einigkeit bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz die europäische Position zur militärischen Nichtbeteiligung am Kriegsgeschehen in der Ukraine. Die in Paris unter den alliierten Staaten gefasste Entscheidung, keine Bodentruppen in das Koalitionsgefüge innerhalb des ukrainischen Territoriums zu entsenden, gilt weiterhin als eine tragende Säule des Konsenses. Scholz äußerte sich klar zu den Grenzen der Unterstützung: Keine europäischen oder NATO-Soldaten sollen auf ukrainischem Boden operativ tätig werden. Auch eine indirekte Kriegsteilnahme, zum Beispiel durch die Programmierung von Flugkörpersystemen, wird demnach ausgeschlossen.
Die Konferenz der Staats- und Regierungschefs, die in Frankreichs Hauptstadt die Unterstützungskoordination für die Ukraine fortführte, verlief mit Blick auf diese Thematik einstimmig und fortschrittlich. Der Bundeskanzler bewertet diesen Konsens als substantiellen Fortschritt in der Bündnispflege. Im Gegensatz dazu ließ der französische Präsident Emmanuel Macron die Möglichkeit zukünftiger Entwicklungen im Krieg offener und schloss den Einsatz von Bodentruppen nicht dezidiert aus. Diese diffizile Stimmungslage spiegelt das dynamische Kräfteverhältnis innerhalb Europas, während das Commitment zu einer defensiven Haltung bestehen bleibt.
Die geopolitischen Schachzüge tragen weiterhin das Siegel des bedachten und geeinten Vorgehens seitens der Verbündeten, ganz den Prämissen der internationalen Diplomatie entsprechend. (eulerpool-AFX)
