Nato berät über militärische Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Die führenden Militärs der Nato-Staaten versammeln sich an diesem Mittwoch zu entscheidenden Beratungen über die fortwährenden Friedensbemühungen in der Ukraine. Im Zentrum der Gespräche stehen mögliche militärische Sicherheitsgarantien als Bestandteil einer Friedenslösung.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin bestätigte die Teilnahme des Generalinspekteurs der Bundeswehr oder seiner Vertreterin, hielt sich allerdings zu weiteren Details bedeckt. Bei der Frage nach der Fähigkeit der Bundeswehr, zu Sicherheitsgarantien beizutragen, betonte er die Bedeutung politischer Gespräche und Abstimmungen. Er fügte hinzu, dass die Bundeswehr im Rahmen dieses Prozesses schnell in der Lage sein werde, der Politik Handlungsoptionen anzubieten, sollte sie einen entsprechenden Auftrag zur Absicherung erhalten.
Steffen Meyer, stellvertretender Regierungssprecher, unterstrich, dass Sicherheitsgarantien von hoher Komplexität und umfassender Natur sein müssen. Themen wie die Luftverteidigung spielen eine wesentliche Rolle, aber auch die dauerhafte Befähigung der ukrainischen Armee zur Selbstverteidigung könnte Teil solcher Garantien werden.
