Milliardenbedarf für Sanierung des deutschen Schienennetzes
Die Verbesserung der maroden Infrastruktur des deutschen Schienennetzes erfordert dringend eine finanzielle Aufstockung in Milliardenhöhe. Die künftigen Regierungsparteien, Union und SPD, planen die Einrichtung eines Sondervermögens von rund 500 Milliarden Euro, um die Infrastruktur des Landes zu erneuern. Aus den für den Bahn-Aufsichtsrat erstellten Unterlagen ergibt sich dabei, dass bis zu 150 Milliarden Euro zur Modernisierung der Deutschen Bahn aus diesem Sondervermögen nötig wären.
Allein 80 Milliarden Euro müssen bis 2034 in die Erneuerung des bestehenden Streckennetzes investiert werden. Neben Brückensanierungen und der Verbesserung von Oberbau, Leit- und Sicherheitstechnik, umfassen die Pläne auch die Renovierung von Bahnhöfen und die Verlegung von Glasfaserkabeln. Die Generalsanierung des Netzes stellt dabei einen weiteren finanziellen Schwerpunkt dar.
Ein besonders teures Projekt war bereits der Start auf der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim, dessen Kosten um 15 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro stiegen. Gleichzeitig wird für die im August beginnende Instandsetzung der Strecke Hamburg-Berlin mit einem Finanzvolumen von 2,2 Milliarden Euro gerechnet. Wird der Netzausbau, inklusive Digitalisierung, in die Rechnung einbezogen, könnte der Betrag, der aus dem Sondervermögen benötigt wird, bis 2034 auf 150 Milliarden Euro steigen.
Neben diesen Geldern wird erwartet, dass der reguläre Haushalt weitere 142 Milliarden Euro beisteuert, um den Bedarf von insgesamt 290 Milliarden Euro bis 2034 zu decken. Bislang bleibt allerdings unklar, wie viel Geld der Deutsche Bahn letztlich tatsächlich zur Verfügung stehen wird. Obwohl Einigkeit zwischen Union und SPD über das schuldenfinanzierte Sondervermögen herrscht, sind bedeutende Gesetzesänderungen notwendig, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit in den Parlamenten erfordern.
Die Dringlichkeit zusätzlicher Investitionen für die Infrastruktur ist unbestritten, doch die politische Lage nach der Ampel-Koalition bleibt instabil. Der marode Zustand des deutschen Schienennetzes, ein wesentlicher Grund für die hohe Verspätungsquote, erfordert ein entschlossenes Handeln, um den Sanierungskurs fortzusetzen und gleichzeitig die wirtschaftliche Situation der Deutschen Bahn zu stabilisieren.
