Migration im Stadtbild: Jens Spahn verteidigt Merz' Aussagen

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz in der Debatte um dessen Äußerungen zur Migration im Stadtbild beigestanden. Spahn betonte, dass Merz lediglich das ausgesprochen habe, was vielen bei einem Spaziergang durch Städte wie Duisburg oder auch mittelgroße deutsche Städte auffallen würde: Die Auswirkungen der irregulären Migration seien unverkennbar.

Diese würden, laut Spahn, auch in anderen Metropolen wie Hamburg und Frankfurt, besonders an den Hauptbahnhöfen, sichtbar, wo er Anzeichen von Verwahrlosung und Kriminalität beobachte. Kanzler Merz, der nach seinen Äußerungen in die Kritik geraten war, hatte bei einem Termin in Potsdam erklärt, dass frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik nun korrigiert würden.

Er kündigte an, dass der Bundesinnenminister intensiv an Rückführungen arbeite, um die sichtbaren Probleme in den Städten zu lösen. Die Äußerungen von Merz wurden von zahlreichen Grünen-Politikerinnen und -Politikern in einem offenen Brief als rassistisch und diskriminierend kritisiert.

Auch der Koalitionspartner SPD übte Kritik an Merz' Aussagen. Natalie Pawlik, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, warnte davor, Migration durch verkürzte oder populistische Darstellungen zu stigmatisieren, da dies die Gesellschaft weiter spalte.

Spahn konterte die Kritik mit der Aufforderung, die Realitäten in den urbanen Gegenden anzuerkennen. Er forderte dazu auf, die Augen vor den bestehenden Problemen nicht zu verschließen.