Merz zu Antrittsbesuch bei Erdogan: Gespräche über Konflikte und Kooperationen

Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU begibt sich zu einem Antrittsbesuch in die Türkei, um am Donnerstag mit Präsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara zusammenzutreffen. Erwartungsgemäß werden die Gespräche die Rolle der Türkei als Vermittler im Ukraine-Konflikt sowie ihre Bemühungen um Frieden im Nahen Osten thematisieren. Diese beiden Konfliktherde stellen aufgrund der geopolitischen Lage bedeutende Themen für beide Länder dar.

Darüber hinaus stehen Migrationsthemen und die Kooperation im Rüstungsbereich auf der Agenda. Besonders im Fokus: Die potenzielle Unterstützung der Türkei bei der Abschiebung von nicht bleibeberechtigten Syrern aus Deutschland sowie die kürzlich erfolgte Unterzeichnung eines Abkommens zur Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an die Türkei. Ein Vertrag, der den bilateralen Beziehungen durch die deutsche Beteiligung an der Produktion in Großbritannien zusätzlichen Schwung verleihen könnte.

Schatten auf den Besuch wirft jedoch der Haftbefehl gegen den türkischen Oppositionsführer Ekrem Imamoglu, der seit März in Untersuchungshaft verweilt. Die SPD hat diesen Vorgang als Angriff auf die Demokratie in der Türkei kritisiert. Ob Merz während seines Besuchs auch Gespräche mit der Opposition führen wird, bleibt unklar. Ein Regierungssprecher betonte, dass der Dialog mit Erdogan im Mittelpunkt steht, zu weiteren Treffen gebe es keine Informationen.