Merz strebt strategische Wiederannäherung an Ankara an

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich vorgenommen, die lange Zeit von Differenzen geprägten Beziehungen zur Türkei in eine strategische Partnerschaft umzuwandeln. Bei seinem Antrittsbesuch, begleitet von seiner Ehefrau Charlotte, steht ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf der Agenda. Themen wie der Frieden im Gazastreifen, der Krieg in der Ukraine, die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich sowie die Rückführung von Migranten dominieren das Gespräch.

Ein symbolischer Auftakt des Besuchs war die Kranzniederlegung im Mausoleum von Mustafa Kemal Atatürk, dem Gründer der modernen Türkei. Neben der offiziellen Begegnung wird das Treffen auch von privaten Gesten geprägt sein, nachdem die Idee von Emine Erdogan, die Ehefrauen in das Programm einzubeziehen, während eines Nato-Gipfels aufkam.

Das deutsch-türkische Verhältnis war über Jahre von Spannungen geprägt. Unter der Regierung von SPD-Kanzler Olaf Scholz wurde schon ein Entspannungskurs angestrebt, den nun die aktuelle Regierung fortführt. Ein neuer Ton wird durch eine sogenannte 'Positivagenda' gesetzt, die eine intensivere Zusammenarbeit betont. Außenminister Johann Wadephul unterstrich kürzlich die strategische Bedeutung der Türkei als Partner.

Auf Kritik an inneren türkischen Angelegenheiten wurde soweit öffentlich verzichtet. Trotz des Haftbefehls gegen den abgesetzten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu bleiben klare Statements seitens Merz aus, was zum Teil Bedauern bei Menschenrechtsorganisationen auslöste.

Die Gespräche mit Erdogan beinhalten komplexe Themen. Der fragile Frieden im Gazastreifen erfordert besonnene Maßnahmen zur Stabilisierung. Im Ukraine-Konflikt bleibt die Rolle der Türkei durch ihre Beziehungen zu beiden Konfliktparteien relevant, auch wenn von den aktuellen Gesprächen keine entscheidenden Impulse erwartet werden. Eine intensivere Migrationszusammenarbeit steht ebenfalls im Fokus, wobei insbesondere die Rückführung abgelehnter Asylbewerber und syrischer Flüchtlinge ein zentrales Ziel der Bundesregierung ist.

Ermutigend ist die Entwicklung in der Rüstungskooperation: Das kürzlich vereinbarte Geschäft über Eurofighter-Kampfjets markiert ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit, nachdem lange ein teilweiser Exportstopp bestand. Diese Dynamik könnte weitere Projekte triggern.