Merz kritisiert Orbans Solo-Reise nach Moskau scharf

In einer ungewohnt deutlichen Ansprache äußerte Bundeskanzler Friedrich Merz Kritik an dem ungarischen Premierminister Viktor Orban für dessen eigenmächtige Reise nach Moskau, wo er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin traf. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz unterstrich der CDU-Vorsitzende, dass dieser Schritt ohne Mandat und ohne nennenswerte Ergebnisse war. Merz vermied es zwar, Orbans Namen explizit zu nennen, legte jedoch dar, dass in der Woche nach dieser Reise verheerende Angriffe auf zivile Strukturen zu beobachten waren, wie sie bis dahin nicht stattgefunden hatten.

Der Besuch in Moskau, der im Juli 2024 geschah, zog massive Kritik seitens der EU nach sich. Zuvor hatte Orban in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen und diesem eine Feuerpause vorgeschlagen, um Friedensverhandlungen zu ermöglichen. Das Thema der Reise griff Merz auf eigene Initiative hin auf, nachdem Konferenzorganisator Wolfgang Ischinger eine entsprechende Frage im Hinblick auf Europas außenpolitische Souveränität gestellt hatte.

In seiner Erwiderung betonte Merz, dass die Europäer kontinuierlich im Dialog sowohl untereinander als auch mit den USA seien. Man sei bereit zu Gesprächen, wenn es sinnvoll erscheine, stellte er klar. Momentan sei jedoch keine Gesprächsbereitschaft seitens Russlands zu erkennen, was einen Frieden in weite Ferne rücken lässt. Merz prognostizierte, dass Russland erst dann zu Verhandlungen bereit sein könnte, wenn seine wirtschaftlichen und militärischen Ressourcen erschöpft seien und der Weiterführung des Krieges keine Vorteile mehr zugemessen würden.