Merkel wirbt für Geduld mit Regierung Merz

Berlin - Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel traut der Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) Erfolge zu und wirbt für Geduld.

Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte Merkel: "Diese Regierung ist vor gut einem Jahr ins Amt gekommen. Sie hat Haushalte beschlossen, fundamentale Entscheidungen getroffen, was die Verteidigungsausgaben und was die Infrastruktur anbelangt." Die Koalition aus Union und SPD habe "interessante Elemente", auch im Rentenbereich, eingeführt, etwa die Frühstartrente. "Ich will nicht alle Sachen aufzählen. Das steht mir jetzt auch gar nicht zu. Ich will nur sagen, es ist ja einfach nicht richtig, dass da nichts passiert ist."

Sie warnte jedoch davor, zu hohe Erwartungen zu wecken. Schon zu ihrer Zeit sei die gesamte politische Debatte vor allem durch die sozialen Medien hektischer geworden. "Gerade in einer solchen Stimmung ist es ein Fehler, Erwartungen zu wecken, die sich nicht erfüllen. Diesen Fehler habe ich selbst auch schon gemacht", sagte Merkel.

Auf die Frage, ob sie der Regierung die erforderlichen Reformen zutraue, antwortete Merkel mit "Ja". Sie führte weiter aus, die Diskussion über die Gesundheitsreform verlaufe nach ihrer Beobachtung gut. Die Bundesregierung erkläre jeden Tag selbst, dass sie noch viele Aufgaben zu lösen habe. Sie wolle sich jetzt gar nicht in die Regierungspolitik einmischen. Sie frage sich aber, wie in einer Zeit, in der die Vereinigten Staaten von Amerika eine völlig neue Politik gegenüber Europa betrieben, in der ein Krieg zwischen der Ukraine und Russland herrsche und technische Umwälzungen, vor allem Künstliche Intelligenz, in alle Leben vordrängen, alle Probleme gelöst sein könnten. Politik sei ein immerwährender Prozess.

Angesprochen auf die Klage von Merz, dass kein Kanzler vor ihm solche Anfeindungen in den sozialen Medien habe ertragen müssen, sagte Merkel, sie habe sich immer an Helmut Kohl orientiert. Der habe gesagt, dass ihn keiner gezwungen habe, diese Arbeit zu machen. In der Arbeitsbeschreibung für einen Kanzler seien "tolle Erlebnisse enthalten, aber ebenso Sachen, die man ertragen" müsse.