Mehr Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus bei der Bundeswehr
Köln/Berlin (dpa) - Die Zahl neuer Fälle bei der Bundeswehr, bei denen ein Verdacht auf Extremismus geprüft wird, ist im vergangenen Jahr stabil gewesen. 2024 kamen 302 Fälle hinzu - fünf weniger als im Vorjahr, wie aus dem Jahresbericht des Verteidigungsministeriums hervorgeht. Insgesamt bearbeitete der Militärische Abschirmdienst (MAD), der mit der Abwehr von Spionage und Extremismus in den Streitkräften betraut ist, Ende vergangenen Jahres 1.159 Fälle.
Den Angaben zufolge entfiel ein Großteil der neuen Fälle mit 216 auf den Bereich Rechtsextremismus. 2023 waren in diesem Bereich 178 Fälle hinzugekommen. Mit drei Vierteln (875) liegt der Anteil an der Gesamtzahl der Verdachtsfälle ebenfalls hoch.
18 neue Extremisten
Im Bereich Linksextremismus kamen im vergangenen Jahr 11 neue Fälle hinzu, im Bereich des Islamismus waren es 33. Mit Verdacht auf auslandsbezogenen Extremismus zählte der MAD 31 neue Fälle, ein neuer Fall kam aus dem Phänomenbereich der Scientology-Organisation. Mit Blick auf sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter kamen fünf Fälle neu hinzu.
18 Menschen wurden 2024 neu als Extremisten eingestuft, vier mehr als im Vorjahr.
Die Gründe für gestiegene Zahlen sind dem Bericht zufolge «vielschichtig und hängen unter anderem von politischen Faktoren sowie Kriegen und globalen Krisen» ab. «Die zunehmende politische Spaltung innerhalb der Gesellschaft kann extremistische Ansichten verstärken», heißt es. «Als Spiegelbild der Gesellschaft sieht sich auch die Bundeswehr einer wachsenden Gefahr extremistischer Verhaltensweisen gegenüber.»
Der MAD habe unter anderem Fälle im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt, dem Krieg in der Ukraine sowie dem sogenannten Sylt-Video bearbeitet, in dem mehrere Gäste einer Bar auf Sylt zu dem Party-Hit «L’amour toujours» rassistische Parolen grölten. Zugleich gebe es unter anderem ein «sensibleres Meldeverhalten der Truppe».
