Maskenaffäre: SPD wirft Union "Schmutzkampagne" vor

Inmitten der Diskussion um die Beschaffung von Schutzmasken durch den früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschuldigt die SPD die Union einer "Schmutzkampagne". Diese richte sich gegen die Ermittlerin Margaretha Sudhof, wie der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis am Rande einer Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestages erklärte.

Sudhof hatte im Auftrag von Spahns Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) die umfangreiche Maskenbeschaffung während der Pandemie untersucht. Ihre Untersuchung ergab, dass Spahn eigenmächtig Masken in großem Umfang und oft zu überhöhten Preisen geordert hatte, die nicht immer benötigt wurden.

Direkt vor der Anhörung von Sudhof zeigte sich Pantazis zuversichtlich, dass die Befragung neue Erkenntnisse liefern könnte. Auf Nachfrage ließ der SPD-Abgeordnete durchblicken, dass seine Partei einem Untersuchungsausschuss zu der Affäre nicht abgeneigt gegenübersteht.

Während Linke und Grüne seit Langem ein solches Gremium fordern, hatte die SPD bislang gezögert, und die Zusammenarbeit mit der AfD wurde von anderen Oppositionsfraktionen ausgeschlossen.

Simone Borchardt, CDU-Abgeordnete, bekräftigte dagegen die Kritik der Union an Sudhofs Bericht. Insbesondere habe die Ermittlerin es versäumt, den damaligen Minister Spahn persönlich zu befragen, was Borchardt als möglicherweise rechtsstaatlich fragwürdig einstuft.

Sudhof selbst gab öffentlich keine Stellungnahme ab und verwies auf ihre bevorstehende Befragung durch die Abgeordneten.