Macrons neuer Atom-Fokus: Ein Schutzschild für Europa?
In einer bemerkenswerten Fernsehansprache hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Möglichkeit ins Spiel gebracht, verbündete Nationen unter den Schutz der französischen Atomwaffen zu stellen. Seit ihrem Bestehen im Jahr 1964 spielt Frankreichs nukleare Abschreckung eine zentrale Rolle bei der Sicherung von Frieden und Sicherheit in Europa, betonte Macron und signalisierte damit eine historische Weichenstellung in der europäischen Sicherheitsarchitektur.
Mit einem speziellen Verweis auf den designierten deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz hob Macron hervor, dass eine strategische Diskussion über den Schutz der europäischen Alliierten durch die französische Atomstrategie notwendig sei. Allerdings bleibt die letzte Entscheidungsinstanz über den Einsatz dieser Waffen in den Händen Frankreichs. "Die Entscheidungshoheit war und bleibt beim Präsidenten der Republik", unterstrich Macron.
Merz hatte zuvor im deutschen Wahlkampf den Vorschlag gemacht, Gespräche mit den europäischen Atommächten über eine potentielle nukleare Teilhabe Deutschlands zu führen, womit neben Frankreich auch Großbritannien ins Spiel käme. Was genau eine Ausweitung des französischen nuklearen Schutzschirms beinhaltet, ließ Macron offen, ebenso die Frage nach der eventuellen Stationierung französischer Atomwaffen in Partnerländern und deren finanzieller Beteiligung an der Abschreckung.
Obwohl Macrons Initiative nicht neu ist und bereits 2020 erstmals in einer Grundsatzrede angeregt wurde, hat sie angesichts des Ukraine-Konflikts und der veränderten US-Verteidigungspolitik unter der Ägide von Donald Trump neue Relevanz gewonnen. Damals hatte Macron die Bedeutung eines strategischen Dialogs über die Rolle der französischen nuklearen Abschreckung im Rahmen der kollektiven europäischen Sicherheit hervorgehoben. Fakt ist, dass in Europa neben Frankreich nur Großbritannien über ein nukleares Arsenal verfügt.
