Machtkampf in Thailand spitzt sich zu
08. Dezember 2013, 22:23 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Bangkok (dts) - In Thailand spitzt sich der Machtkampf zwischen Regierung und Opposition weiter zu. Die Abgeordneten der größten Oppositionspartei, der Demokratischen Partei, legten größtenteils ihre Ämter nieder. Damit soll der Druck auf die Regierung erhöht werden, Neuwahlen anzusetzen.
Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Abhisit, gab an, der massenhafte Rücktritt von 153 Abgeordneten unterstreiche die mangelnde Legitimation des Parlaments. "Wenn das Vertrauen verloren ist, die Verfassung verletzt wird, dann muss, dass Parlament Verantwortung übernehmen." Die Opposition wirft der Premierministerin Yingluck Shinawatra vor, ein Sprachrohr ihres wegen Korruption verurteilten Bruders Thaksin zu sein. Dieser war nach einem Staatsstreich des Militärs 2006 abgesetzt worden und hält sich seitdem im Exil auf. Er nimmt an Kabinettssitzungen regelmäßig per Video-Schaltung teil. Am Sonntag hatte die Premierministerin ihre Bereitschaft erklärt, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Voraussetzung dafür sei, dass die Opposition das Ergebnis dieser Neuwahl anerkenne. Weiter hatte sie ein geplantes Amnestiegesetz, welches ihrem Bruder die Rückkehr ermöglicht hätte, fallen gelassen. Die Opposition rief für Montag zu weiteren Massenprotesten auf.
Der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Abhisit, gab an, der massenhafte Rücktritt von 153 Abgeordneten unterstreiche die mangelnde Legitimation des Parlaments. "Wenn das Vertrauen verloren ist, die Verfassung verletzt wird, dann muss, dass Parlament Verantwortung übernehmen." Die Opposition wirft der Premierministerin Yingluck Shinawatra vor, ein Sprachrohr ihres wegen Korruption verurteilten Bruders Thaksin zu sein. Dieser war nach einem Staatsstreich des Militärs 2006 abgesetzt worden und hält sich seitdem im Exil auf. Er nimmt an Kabinettssitzungen regelmäßig per Video-Schaltung teil. Am Sonntag hatte die Premierministerin ihre Bereitschaft erklärt, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Voraussetzung dafür sei, dass die Opposition das Ergebnis dieser Neuwahl anerkenne. Weiter hatte sie ein geplantes Amnestiegesetz, welches ihrem Bruder die Rückkehr ermöglicht hätte, fallen gelassen. Die Opposition rief für Montag zu weiteren Massenprotesten auf.
