Maas ruft Europäer zur Geschlossenheit im Iran-Konflikt auf
10. Januar 2020, 05:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu einem geschlossenen Vorgehen im Konflikt zwischen den USA und dem Iran aufgerufen. "Als Europäer haben wir zu allen Seiten belastbare diplomatische Kanäle. Einfluss nehmen können wir nur, wenn wir unser Gewicht gemeinsam in die Waagschale werfen", sagte Maas den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben).
Darum solle es beim Sondertreffen der EU-Außenminister in Brüssel gehen: "Am Freitag wollen wir vor allem ein gemeinsames Vorgehen vereinbaren, um uns vor Ort für einen Abbau der Spannungen und die Bewahrung der Stabilisierungserfolge einzusetzen", so der Außenminister weiter. Auch nach dem vorläufigen Stopp der Eskalationsspirale im Zuge der gezielten Militärschläge zwischen den USA und dem Iran bestehe Anlass zur Beunruhigung: "Eine unmittelbare kriegerische Eskalation konnte bislang vermieden werden, aber die Spannungen in der Region sind nicht entschärft", sagte Maas. Im Irak sei die Lage besonders prekär. "Vor allem Irak droht unter die Räder der amerikanisch-iranischen Konfrontation zu geraten - und damit die hart erkämpften Erfolge bei der Stabilisierung und der Bekämpfung des IS", beklagte der SPD-Politiker. Die Europäer hätten hier "in den letzten Jahren viel investiert, militärisch aber vor allem mit zivilem Engagement in Milliardenhöhe. Denn auch für unsere Sicherheit steht dort viel auf dem Spiel", so der Außenminister. Beim Sondertreffen der EU-Außenminister soll auch die Situation in Libyen zur Sprache kommen. "Wir werden die Kollegen auch über die jüngsten Gespräche zu Libyen informieren", sagte Maas mit Blick auf Gespräche, die der Minister in dieser Woche mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch sowie mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und Italien geführt hatte. Im Mittelpunkt stand dabei der von der Bundesregierung initiierte Schlichtungsversuch für Libyen. "Mit dem Berliner Prozess haben wir eine vielleicht letzte Chance, einem Friedensprozess in Libyen den Weg zu bereiten und eine neue Runde des Aufrüstens zu verhindern. Diese Chance dürfen wir nicht ungenutzt lassen", sagte Maas den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Auch hierfür brauche man "die geschlossene Unterstützung Europas".
Darum solle es beim Sondertreffen der EU-Außenminister in Brüssel gehen: "Am Freitag wollen wir vor allem ein gemeinsames Vorgehen vereinbaren, um uns vor Ort für einen Abbau der Spannungen und die Bewahrung der Stabilisierungserfolge einzusetzen", so der Außenminister weiter. Auch nach dem vorläufigen Stopp der Eskalationsspirale im Zuge der gezielten Militärschläge zwischen den USA und dem Iran bestehe Anlass zur Beunruhigung: "Eine unmittelbare kriegerische Eskalation konnte bislang vermieden werden, aber die Spannungen in der Region sind nicht entschärft", sagte Maas. Im Irak sei die Lage besonders prekär. "Vor allem Irak droht unter die Räder der amerikanisch-iranischen Konfrontation zu geraten - und damit die hart erkämpften Erfolge bei der Stabilisierung und der Bekämpfung des IS", beklagte der SPD-Politiker. Die Europäer hätten hier "in den letzten Jahren viel investiert, militärisch aber vor allem mit zivilem Engagement in Milliardenhöhe. Denn auch für unsere Sicherheit steht dort viel auf dem Spiel", so der Außenminister. Beim Sondertreffen der EU-Außenminister soll auch die Situation in Libyen zur Sprache kommen. "Wir werden die Kollegen auch über die jüngsten Gespräche zu Libyen informieren", sagte Maas mit Blick auf Gespräche, die der Minister in dieser Woche mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Libyens Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch sowie mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien und Italien geführt hatte. Im Mittelpunkt stand dabei der von der Bundesregierung initiierte Schlichtungsversuch für Libyen. "Mit dem Berliner Prozess haben wir eine vielleicht letzte Chance, einem Friedensprozess in Libyen den Weg zu bereiten und eine neue Runde des Aufrüstens zu verhindern. Diese Chance dürfen wir nicht ungenutzt lassen", sagte Maas den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Auch hierfür brauche man "die geschlossene Unterstützung Europas".
