Litauens Verteidigungsministerium: Rücktritt nach Haushaltsstreit
In der litauischen Politik sorgt derzeit ein öffentlicher Disput über den Verteidigungshaushalt für Aufsehen. Die Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene hat nach einem Konflikt mit der Regierungschefin Inga Ruginiene ihren Rücktritt eingereicht. Diese Entscheidung begründet die Sozialdemokratin mit grundlegenden Differenzen in den Vorstellungen zur Stärkung der Verteidigung des baltischen EU- und NATO-Mitglieds.
Auf den Rücktritt drängte auch eine Äußerung von Inga Ruginiene, die nach einem Gespräch mit Staatspräsident Gitanas Nauseda die Entlassung Sakalienes angekündigt hatte, noch bevor das Rücktrittsgesuch offiziell eingegangen war.
Der Ursprung des Konflikts liegt in einer Debatte über den Verteidigungshaushalt im Jahr 2026. Bei einem informellen Treffen mit Meinungsführern und Journalisten wurde den Anwesenden mitgeteilt, dass der Haushalt lediglich 4,87 Prozent des BIP umfassen würde. Diese Zahl stand im Kontrast zu den später von Ruginiene bekanntgegebenen 5,38 Prozent des BIP.
Daraufhin erklärte Ruginiene, ihr Vertrauen in Sakaliene sei erschüttert. Sakaliene wies jedoch jegliche Verantwortung für die Organisation des besagten Treffens zurück, unterstrich jedoch gleichzeitig die Notwendigkeit einer angemessenen Finanzierung. Auf Facebook veröffentlichte sie Dokumente, die verdeutlichen sollten, dass der Haushalt aus ihrer Sicht mindestens 5,5 Prozent des BIP betragen müsste.
Die strategische Lage Litauens, flankiert von Kaliningrad und Belarus und im Schatten des Ukraine-Kriegs, erfordert eine verstärkte militärische Präsenz. Künftig soll auch eine gepanzerte Brigade der Bundeswehr dauerhaft im Land stationiert werden, was die Bedeutung einer sachgerechten Finanzierung der Verteidigung unterstreicht.
