Leutheusser-Schnarrenberger wirbt für "Button-Lösung" bei Internet-Einkäufen

Berlin (dts) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat deutlich gemacht, dass der neue Internet-Bezahlbutton, mit dem Verbraucher vor unfreiwilligen kostenpflichtigen Abonnements geschützt werden sollen, dringend nötig ist. Durch Abofallen sei viel Vertrauen verspielt worden, sagte die FDP-Politikerin der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe). "Die Industrie sollte den Verbraucherschutz als ihr eigenes Anliegen begreifen."

Transparenz im Netz sei auch ein Wettbewerbsvorteil. Damit reagierte die Ministerin auf Äußerungen aus der Wirtschaft, wonach vor allem kleinere und mittlere Betriebe sich der neuen Pflichten noch gar nicht bewusst seien. Anwälte warnen bereits vor Abmahnwellen von Wettbewerbern. Mit dem Button, der vom kommenden Mittwoch an für Onlinehändler vorgeschrieben ist, will Leutheusser-Schnarrenberger Verbraucher vor sogenannten Kostenfallen im Internet schützen. Künftig müssen kostenpflichtige Angebote klar markiert sein. Nur wenn der Verbraucher vor seiner Bestellung eindeutig erfährt, was auf ihn zukommt, ist der Vertrag wirksam. "Verbraucher müssen ihre Rechte im Netz kennen. Der Button macht deutlich: Wenn ich jetzt klicke, kostet es", sagte Leutheusser-Schnarrenberger.