Lammert: SPD-Mitgliedervotum kein Zukunftsmodell
27. November 2013, 08:22 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Befragung der SPD-Basis über eine Koalition mit der Union ist für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kein Zukunftsmodell. Eine kleine Minderheit könne dann eine klare Präferenz von 61 Millionen Wahlberechtigten korrigieren. "Das hielte ich für fragwürdig", sagte der CDU-Politiker der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung".
Die Befragung berge ein hohes Risiko für die SPD-Führung. Sie sei auch demokratietheoretisch "nicht über jeden Zweifel erhaben". Lammert erinnerte daran, dass die Befragung schon gültig sei, wenn 20 Prozent oder knapp 100.000 Mitglieder mitmachten. Schon eine rechnerische Mehrheit von 50.001 der 100.000 Stimmen könne ausreichen, um über eine Koalition zu entscheiden. Er empfehle, mit ruhigem Blick Risiken und Nebenwirkungen zu betrachten, so Lammert.
Die Befragung berge ein hohes Risiko für die SPD-Führung. Sie sei auch demokratietheoretisch "nicht über jeden Zweifel erhaben". Lammert erinnerte daran, dass die Befragung schon gültig sei, wenn 20 Prozent oder knapp 100.000 Mitglieder mitmachten. Schon eine rechnerische Mehrheit von 50.001 der 100.000 Stimmen könne ausreichen, um über eine Koalition zu entscheiden. Er empfehle, mit ruhigem Blick Risiken und Nebenwirkungen zu betrachten, so Lammert.
