Kontroverse um Verfassungsrichterwahl: Brosius-Gersdorf setzt sich zur Wehr
Im Zuge der gescheiterten Wahl neuer Verfassungsrichter im Deutschen Bundestag hat die von der SPD nominierte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf vehement Vorwürfe zurückgewiesen, die sie als „ultralinks“ oder „linksradikal“ charakterisieren. Diese Einordnungen, so Brosius-Gersdorf in einer Erklärung gegenüber ZDF und Deutschlandfunk, seien diffamierend und gänzlich realitätsfern. Derartige Vorwürfe entsprächen nicht ihrem wissenschaftlichen Profil und entstünden aus einer unzureichenden und verzerrten Berichterstattung in Teilen der Medienlandschaft.
Besonders die Beschuldigung, sie habe sich für einen vollständig legalen und straffreien Schwangerschaftsabbruch bis zur Geburt ausgesprochen, wies sie entschieden zurück. Auch ihre Ansichten zu einem Kopftuchverbot und Paritätsmodelle für die Bundestagswahl seien wiederholt missverstanden oder falsch dargestellt worden. Eine tiefere Auseinandersetzung mit ihrer wissenschaftlichen Arbeit zeige vielmehr, dass ihre Positionen grundsätzlich in der demokratischen Mitte verankert seien, betonte Brosius-Gersdorf.
Die geplante Wahl zweier Richterinnen und eines Richters für das Bundesverfassungsgericht war am Freitag unerwartet von der Tagesordnung des Bundestags gestrichen worden. Hauptgrund hierfür war der wachsende Widerstand innerhalb der Union gegen die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin Brosius-Gersdorf. Die Fraktionsführung der Union konnte die verabredete Unterstützung ihres Koalitionspartners nicht länger sicherstellen.
