Kontinuität der Diplomatie: EU hält an Dialog mit Iran fest
Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, hat sich nach dem Scheitern des internationalen Atomabkommens mit dem Iran klar für eine Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen ausgesprochen. Trotz der Wiedereinführung von Sanktionen und Nuklearbeschränkungen betonte Kallas, dass dies nicht das Ende des diplomatischen Dialogs bedeuten dürfe. Ihrer Ansicht nach liegt der Schlüssel zu einer nachhaltigen Lösung weiterhin in Verhandlungen.
Zuvor hatten Deutschland, Großbritannien und Frankreich vergeblich versucht, das Abkommen aus dem Jahr 2015 zu retten, das darauf abzielte, den Iran vom Bau einer Nuklearwaffe abzuhalten. Entsprechend diesem Abkommen waren Sanktionen gelockert worden, während der Iran sein Atomprogramm beschränken sollte. Da jedoch Verstöße seitens des Iran gegen diese Verpflichtungen festgestellt wurden, treten nun wieder internationale Strafmaßnahmen in Kraft.
Kallas kündigte zudem an, dass die EU unverzüglich mit der Umsetzung der Wiedereinführung aller zuvor aufgehobenen UN- und EU-Sanktionen beginnen werde. Sie bekräftigte, dass sie selbst sowie die Europäische Union weiterhin im Dialog mit allen relevanten Akteuren bleiben werden, um eine friedliche Konfliktlösung in der Nuklearfrage zu erreichen.
