Kompromiss in Brüssel: EU einigt sich auf Klimaplan für 2035

Die Umweltminister der Europäischen Union haben einen wichtigen Schritt in Richtung Klimaschutz getan: In Brüssel wurde eine Absichtserklärung zu einem Klimaplan für 2035 beschlossen. Dieser Kompromiss verhindert, dass die EU-Staaten ohne Plan auf internationaler Bühne erscheinen. Eine konkrete Zielmarke zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen wurde jedoch nicht festgelegt. Stattdessen wurde ein Korridor vereinbart, der Vorsätze zur Emissionssenkung von 66,25 bis 72,5 Prozent im Vergleich zu 1990 bis 2035 einrahmt.

Im Vorfeld der Weltklimakonferenz in Brasilien im November sollen alle Teilnehmerländer ihre Pläne bei den Vereinten Nationen einreichen. Die Frist zur Abgabe endet bereits kommenden Mittwoch. Ein Versäumnis dieser Frist, so die Kritiker, stelle die Beschlussunfähigkeit der EU bloß. Michael Bloss, umweltpolitischer Sprecher der Grünen, sieht darin eine verpasste Chance für Europa, Führungsstärke in der globalen Klimapolitik zu beweisen. Auch Linda Kalcher von der Denkfabrik Strategic Perspectives bewertet das Verpassen als „peinlich“, auch wenn die EU nun mit der Absichtserklärung bei der Generalversammlung auftreten kann.

Zusätzlich zeigt sich das Ringen der EU-Mitgliedsstaaten auch beim Klimaziel für 2040 kompliziert. Die Kommission legte bereits im Juli einen ambitionierten Vorschlag vor, die Emissionen bis dahin um 90 Prozent zu senken. Doch eine einstimmige Entscheidung dazu blieb aus. Auch Deutschland trug durch seine Haltung zur Verzögerung bei und verschob so das Thema auf den EU-Gipfeltreffpunkt im Oktober. Der Vorschlag entspricht den wichtigsten Punkten des schwarz-roten Koalitionsvertrags, bedarf aber einer gemeinsamen Positionierung der Länder.