Kommission legt im April Empfehlungen zu Abtreibungsparagraf vor

04. Februar 2024, 11:29 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur

Berlin - In die Debatte um die Frage, ob Abtreibungen künftig außerhalb des Strafgesetzbuchs geregelt werden sollen, kommt Bewegung. Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission zur reproduktiven Selbstbestimmung werde im April ihre Ergebnisse vorstellen, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Der FDP-Politiker mahnte jedoch größte Vorsicht bei der Umsetzung an: Die Räume, die das Bundesverfassungsgericht in der Frage des Lebensschutzes lasse, seien sehr eng. "Was keinesfalls passieren darf, ist, dass eine Regelung gefunden wird, die zwei Jahre später in Karlsruhe für verfassungswidrig erklärt wird", so Buschmann. "Das hätte unzumutbare Folgen für die betroffenen Frauen, die Ärzte und die Beratungsstellen." (dts Nachrichtenagentur)

Politik / Deutschland / Justiz / Kriminalität
04.02.2024 · 11:29 Uhr
[0 Kommentare]
Die Entscheidungen der gegenwärtigen Koalition verdeutlichen ihre Ambitionen, sich auf einem vielversprechenden Weg der Modernisierung zu befinden. Die schwarz-rote Agenda nimmt zunehmend Gestalt an und es ist klar erkennbar, dass das Tempo der Reformen weiter anzieht. Trotz dieser Dynamik zeichnet sich das Regierungsjahr der Merz-Koalition durch eine Mischung aus Krisen und kontroversen […] (00)
vor 35 Minuten
Sam Asghari bezeichnet seine Beziehung mit Britney Spears als einen 'Segen'.
(BANG) - Sam Asghari bezeichnet seine Beziehung mit Britney Spears als einen "Segen". Der 31-jährige Model- und Schauspielstar lernte die 'Toxic'-Sängerin 2016 am Set ihres 'Slumber Party'-Musikvideos kennen. Die beiden heirateten 2022, trennten sich jedoch 14 Monate später wieder – aber er wird die gemeinsame Zeit immer dankbar in Erinnerung behalten. "Alles ist einfach so natürlich und normal […] (00)
vor 13 Stunden
ChatGPT
San Francisco (dpa) - Im Wettlauf der KI-Entwickler hat der Vorreiter OpenAI eine neue Version seines Chatbots ChatGPT veröffentlicht. ChatGPT 5.2 soll unter anderem besser darin sein, Software zu programmieren, Informationen zu finden und mehrstufige Aufgaben auszuführen. OpenAI wurde zuletzt unter Druck gesehen, insbesondere nachdem Google sein neues Konkurrenz-Modell Gemini 3 veröffentlicht hatte. […] (00)
vor 21 Minuten
PSSR 2 könnte die PS5 Pro endlich zur „Super-Konsole“ machen, die sie sein soll
PlayStation bereitet das bislang größte Upgrade für seine hauseigene Upscaling-Technologie vor. PSSR 2, intern auch MFSR2 (Multi-Frame Super Resolution 2) genannt, soll 2025 nicht einfach nur eine neue Version werden, sondern eine komplett überarbeitete Rendering-Pipeline, die Bildqualität drastisch verbessert, GPU-Last senkt und typische PSSR-Probleme wie Artefakte oder Flimmern deutlich […] (00)
vor 10 Stunden
Histoire TV zeigt Panzer und Politik
Eine Dokumentation beschäftigt sich mit dem Sturm auf das amerikanische Kapitol. Außerdem kommt die neue Reihe «Tanks». Histoire TV beginnt am 6. Januar ab 20: 50 Uhr mit der Ausstrahlung der sechsteiligen Dokumentarreihe Tanks: l’arme ultime de la Seconde Guerre mondiale (6×50 Minuten), inszeniert von Jim Wilks. Die Serie beleuchtet die Entstehung und Weiterentwicklung des Panzers, vom improvisierten Gefährt des Ersten Weltkriegs bis zu den […] (00)
vor 8 Stunden
Fußball-WM 2026 - Auslosung Vorrunde
Frankfurt/Main (dpa) - Die internationale Fanvereinigung Football Supporters Europe hat scharfe Kritik am Ticketverkauf für die Fußball-WM geübt und einen sofortigen Stopp der aktuellen Verkaufsphase gefordert. Man sei «über die horrenden Ticketpreise entsetzt», schrieb die Fanvereinigung in einer Mitteilung nach Beginn der nächsten FIFA-Verkaufsphase. In jener Phase können Anhänger der […] (01)
vor 1 Stunde
NVIDIA-Chef kritisiert Manager – warum Huang keine KI-Blase sieht
NVIDIA hat im abgelaufenen Quartal erneut Rekordwerte erzielt. Der Umsatz stieg auf 57 Milliarden US-Dollar und lag damit deutlich über den Markterwartungen. Allein das Rechenzentrumsgeschäft brachte 51 Milliarden Dollar ein. Für das laufende Quartal stellt der Konzern sogar Erlöse von rund 65 Milliarden Dollar in Aussicht. Dennoch fiel die Aktie nach der Zahlenvorlage spürbar. In einem internen […] (00)
vor 1 Stunde
Politische Maßnahmen gegen Kfz- Unterschlagungen gefordert
Neuss, 11.12.2025 (PresseBox) - Deutschland verzeichnet seit Jahren einen deutlichen Anstieg organisierter Fahrzeugunterschlagungen. Betroffen sind mittelständische Vermieter ebenso wie große Mobilitätsanbieter. Eine breite Allianz aus Autovermietern, Auto- Abo-Anbietern und Flottenbetreibern warnt nun vor gravierenden wirtschaftlichen Schäden und fordert entschiedenes Handeln des […] (00)
vor 14 Stunden
 
Anixa Biosciences, ein innovatives Biotechnologieunternehmen mit Fokus auf Krebstherapien, hat […] (00)
Thailands Regierungschef Anutin Charnvirakul
Bangkok (dpa) - Politische Krise in Thailand: Während des laufenden Grenzkonflikts mit dem […] (00)
Die Diskussion um die Gesundheitsreform offenbart einmal mehr die politische Komplexität, vor […] (00)
Tourismus in Hongkong
Hongkong (dpa) - Ein Passagier hat auf einem Flug von Boston nach Hongkong versucht, die […] (02)
Analysten sehen hohes Potenzial bei australischer Verteidigungsaktie EOS
Der Rücksetzer von DroneShield verändert die Ausgangslage Der Hype um DroneShield hat in […] (00)
Fallschirmspringen
Canberra (dpa) - Im Norden Australiens ist ein Fallschirmspringer kurz vor dem Absprung an […] (02)
Bericht: iPhone Fold ist Game-Changer für Markt faltbarer Smartphones
Laut einem Analysebericht der Marktforschungsfirma IDC ist das iPhone Fold ein Game-Changer, der den […] (00)
Matthias Deiß bleibt stellvertretender Leiter des ARD-Hauptstadtstudios
Der rbb hat den Vertrag des stellvertretenden Studioleiters und stellvertretenden Chefredakteurs Fernsehen […] (00)
 
 
Suchbegriff