Koalitionsgipfel enttäuscht: Unzufriedenheit bei den Grünen
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, hat sich kritisch zu den Ergebnissen des jüngsten Koalitionsgipfels geäußert. In einem Interview mit dem TV-Sender Phoenix bemängelte sie das Fehlen konkreter Beschlüsse zur Wirtschaftsförderung und zur Reform der Sozialsysteme. Dröge sieht darin ein Zeichen dafür, dass die Koalition bei wichtigen Zukunftsfragen keine Einigung erzielt.
Dröge führte weiter aus, dass die bisherigen Ergebnisse kaum über eine verhinderte Eskalation zwischen CDU und SPD hinausgingen – das sei jedoch keine bemerkenswerte Leistung für die Bundesregierung. Besonders besorgt zeigte sie sich über die potenzielle Erhöhung der Krankenkassenbeiträge und forderte unmittelbare Maßnahmen, um dies zu verhindern.
Auch an der Diskussion um das Bürgergeld übte Dröge Kritik. Sie wandte sich gegen die Union, die ihrer Meinung nach Arbeitslose pauschal negativ darstelle. Eine solche Vorgehensweise sei schlichtweg unwürdig und trage wenig zur konstruktiven politischen Debatte bei.
