Kampf der Giganten: Bolsonaro und Musk gegen Justiz
In Rio de Janeiro hat der Ex-Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, eine größere Demonstration geführt und zu einer Verteidigung der Meinungsfreiheit aufgerufen. Seine Worte fanden in einer Zeit deutliche Resonanz, in der Elon Musk, der visionäre Tech-Gigant, in einem öffentlichen Disput mit dem brasilianischen Richter Alexandre de Moraes verwickelt ist. Bolsonaro lobte Musk für seinen Mut, auf Probleme innerhalb der Demokratie hinzuweisen. Hauptkontext dieser Aussage ist Musks Auffassung, die Meinungsfreiheit sei bedroht.
Die Kontroverse entsprang aus Moraes' Aktionen gegen sogenannte digitale Milizen, denen vorgeworfen wird, während Bolsonaros Präsidentschaft auf sozialen Plattformen Fehlinformationen und Hassbotschaften verbreitet zu haben. Moraes, der an zahlreichen Verfahren beteiligt ist, ordnete die Schließung diverser Accounts auf der von Musk erworbenen Plattform X an. Musk indessen bezichtigte Moraes des Verrats an der Verfassung sowie des brasilianischen Volkes und drohte mit der Reaktivierung gesperrter Konten, was eine Missachtung von Justizanordnungen darstellen würde.
Als wortgewaltiger Verteidiger der freien Rede stehend, sieht Musk sich nun selbst als Zielscheibe eines von Moraes eingeleiteten Ermittlungsverfahrens. Bolsonaro seinerseits nutzte seinen Auftritt, um für eine Amnestie jener Anhänger zu plädieren, die nach dem Sturm auf das Regierungsviertel zu Beginn des Jahres zu Haftstrafen verurteilt wurden. Erst kürzlich hatten Tausende in Sao Paulo gegen die laufenden Ermittlungen gegen ihn demonstriert.
Aktuell steht Bolsonaro wegen Verdachts auf Beteiligung an Umsturzplänen nach der Wahl, in der er dem jetzigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva unterlegen war, selbst im Fokus der Justiz. Die dramatischen Ereignisse vom Januar, als seine Anhänger zentrale Staatsinstitute stürmten, werfen lange Schatten auf die politische Landschaft Brasiliens. (eulerpool-AFX)
