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Justizministerin fordert Ende des Streits über Hartz IV

12. Februar 2010, 07:40 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat ein Ende der Debatte über das Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts gefordert. "Das Gericht wird für politische Forderungen instrumentalisiert, die mit dem Urteil nichts zu tun haben", so die Ministerin gegenüber der "Bild"-Zeitung. "Offenbar kommen viele nicht dazu, das Urteil zu lesen, weil sie über Abbau, Ausbau oder schärfere Sanktionen fantasieren", sagte Leutheusser-Schnarrenberger weiter.

DEU / Arbeitsmarkt / Parteien
12.02.2010 · 07:40 Uhr
[2 Kommentare]

Trump: Riesige Flotte ist auf dem Weg Richtung Iran

US-Präsident Donald Trump

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump schließt ein militärisches Eingreifen seines Landes im Iran weiterhin nicht aus. «Wir haben eine riesige Flotte, die in diese Richtung unterwegs ist», sagte der Republikaner vor Journalisten auf dem Rückweg aus Davos nach Washington. «Und vielleicht müssen wir sie nicht einsetzen, wir werden sehen», fügte er […] (00)

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✨Boulevard-News

Dave Mustaine fordert gemeinsame Tour von Megadeth und Metallica: 'Das würde alles richten'

(BANG) - Dave Mustaine hat öffentlich zu einer gemeinsamen Tour von Megadeth und Metallica aufgerufen, um jahrzehntelange Spannungen zu beenden. Mustaine war in den frühen Jahren Leadgitarrist von Metallica, wurde jedoch kurz vor dem Debütalbum der Band entlassen – ein Bruch, der die Metal-Geschichte nachhaltig geprägt hat. Megadeth bereiten aktuell ihr finales Album und eine Abschiedstournee vor. Auf dem letzten Album befindet sich auch eine Coverversion von 'Ride the Lightning', einem Song, den Mustaine […] (01)

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Intel: Kapazitäts-Engpässe bremsen Wachstum

Santa Clara (dpa) - Der Chipkonzern Intel wird auf seinem Sanierungskurs von Lieferengpässen gebremst. Die Umsatzprognose von 11,7 bis 12,7 Milliarden Dollar für das laufende Quartal enttäuschte die Wall Street: Die Intel-Aktie fiel im nachbörslichen US-Handel zeitweise um mehr als zehn Prozent. Finanzchef David Zinsner sagte in einer Telefonkonferenz […] (00)

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🎮Gaming-News

DIGIMON STORY TIME STRANGER – Werft euch ab sofort in den zweiten DLC

DIGIMON STORY TIME STRANGER – Werft euch ab sofort in den zweiten DLC

Im neuen DLC werden Spielende von Mirei beauftragt, das von Parallelmon angestiftete dimensionale Chaos zu untersuchen. Hierbei werden BanchoLeomon und Hiroko Sagisaka gefunden, die in einer parallelen Dimension gefangen sind. Im Laufe der Mission begegnen die Spielenden weiteren „Bancho“-Digimon. Dabei handelt es sich um Mega-Digimon, die sich mit […] (00)

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🎬Kino/TV-News

«Shoresy» meldet sich zurück

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Hulus Hockey-Comedy geht in die Verlängerung und sichert sich schon jetzt eine weitere Staffel für 2027. Hockey-Nachschub für Serienfans: Shoresy kehrt mit ihrer fünften Staffel zurück. Wie Hulu bekanntgegeben hat, feiern alle sechs neuen Episoden am Samstag, den 21. Februar, ihre US-Premiere – exklusiv bei Hulu sowie bei Hulu on Disney+ für Bundle-Abonnenten. Die Staffeln eins bis vier stehen […] (00)

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Sieg im Hochrisikospiel: Freiburg kurz vor Achtelfinaleinzug

SC Freiburg - Maccabi Tel Aviv

Freiburg (dpa) - Begleitet von strengen Sicherheitsmaßnahmen und einem Fan-Boykott steht der SC Freiburg dicht vor dem direkten Einzug ins Achtelfinale der Europa League. Der Fußball-Bundesligist bezwang Israels Rekordmeister Maccabi Tel Aviv durch ein spätes Tor von Igor Matanovic (82. Minute) mit 1: 0 (0: 0). Weil der FC Porto bei Viktoria Pilsen in der 90. […] (02)

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Bitcoin-Kurs folgt möglicherweise dem Muster von 2022: Was das bedeuten könnte

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Eine technische Analyse des Kryptoanalysten CryptoBullet deutet darauf hin, dass die aktuelle Kursentwicklung von Bitcoin einem Preisfraktal aus dem Jahr 2022 ähnelt. In den letzten Tagen hat sich die Kursbewegung von Bitcoin verändert und ist unter die psychologisch wichtige Marke von $90.000 gefallen, nachdem es nicht gelungen war, sich über […] (00)

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22.01. 23:26 | (00) Intel strauchelt: Lieferengpässe bremsen Sanierungskurs des Chip-Riesen
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22.01. 22:54 | (00) Intel: Auf Sanierungskurs von Engpässen gebremst
22.01. 22:39 | (00) US-Börsen auf Höhenflug dank geopolitischer Entspannung und solider Wirtschaftsdaten

📰Business/Presse

Volle Kontrolle, klare Perspektive: Nexus Uranium stärkt Kernprojekt „Chord“ in den USA

Volle Kontrolle, klare Perspektive: Nexus Uranium stärkt Kernprojekt „Chord“ in den USA

Lüdenscheid, 22.01.2026 (lifePR) - Nexus Uranium Corp. (ISIN: CA65345P2008 | WKN: A41PJQ), Nexus oder das Unternehmen, freut sich, den Abschluss der im Vorfeld angekündigten Übernahme einer 100%igen Beteiligung am Uranprojekt “Chord” im “Fall River County” im US-Bundesstaat South Dakota bekannt zu […] (00)

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22.01. 17:42 | (00) Revival Gold stellt Update zu den Explorationsbohrungen auf dem Goldprojekt Beartrack-Arnett in Idaho bereit
22.01. 17:33 | (00) Der Siegeszug des Goldpreises setzt sich in 2026 fort

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Dax startet freundlich - Grönland-News erleichtern Anleger

Frankfurter Börse

Frankfurt/Main - Der Dax ist am Donnerstagmorgen freundlich in den Handelstag […] (00)

Überschwemmungen in Griechenland - Zwei Menschen sterben

Unwetter in Griechenland

Athen (dpa) - Heftige Regenfälle haben in Teilen Griechenlands zu Überschwemmungen […] (01)

Vertrauliche Worte, öffentlich gemacht: Trumps SMS-Leaks erschüttern das diplomatische Parkett

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Ein digitaler Paukenschlag vor Davos Wenige Stunden vor dem Beginn des […] (00)

Heizungsgesetz: Grüne fürchten Kostenfalle wegen Gas-Abhängigkeit

Neue Gasheizung (Archiv)

Berlin - Die Grünen haben die Bundesregierung vor zu großen Änderungen am […] (00)

Taylor Swift als jüngste Frau in der Songwriters Hall of Fame aufgenommen

(BANG) - Taylor Swift wird Geschichte schreiben: Die 36-jährige Sängerin und Songwriterin wird als jüngste Frau überhaupt in die Songwriters Hall of Fame aufgenommen. Möglich wurde ihre […] (00)

Unterschiede zwischen Bitcoin und Zentralbanken laut Coinbase-CEO

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Die Rolle von Bitcoin im globalen Finanzsystem wird oft missverstanden, selbst auf […] (00)

Summoners War trifft auf Der Herr der Ringe – Werft einen Blick auf den Trailer

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Das weltweit erfolgreiche Spiel Summoners War: Sky Arena (im Folgenden […] (00)

«Star Wars: Maul – Shadow Lord»: Neue Animationsserie startet im April

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