Iraner Parlamentarier drängen auf Bruch mit dem Atomwaffensperrvertrag
Im Iran wächst der politische Druck auf einen Austritt aus dem internationalen Atomwaffensperrvertrag, da der Sicherheitsmechanismus des Wiener Atomdeals bald ausläuft. Rund 60 Abgeordnete des iranischen Parlaments, das von konservativen Hardlinern dominiert wird, haben diesen drastischen Schritt in einer Sitzung gefordert, wie das Nachrichtenportal Didban kürzlich berichtete. Der Vertrag untersagt Staaten ohne Atomwaffen, derartige Waffen zu entwickeln oder zu erwerben, was den Hintergrund des Vorstoßes erklärt.
Einige Berichten zufolge arbeiten die iranischen Parlamentsmitglieder bereits an einem neuen Gesetzesentwurf, der den Austritt des Landes ermöglichen soll. Ob dieser allerdings erfolgreich im Parlament verabschiedet wird, steht noch in den Sternen. Die endgültige Entscheidung dürfte letztendlich beim Sicherheitsrat oder bei Irans oberstem Führer, Ajatollah Ali Chamenei, liegen.
Die angespannte Lage wird zusätzlich durch die jüngste Ankündigung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien verstärkt, die beabsichtigen, alte UN-Sanktionen durch den sogenannten Snapback-Mechanismus wieder in Kraft zu setzen. Ursprung der Spannungen ist der Verdacht der internationalen Gemeinschaft, der Iran könnte Atomwaffen anstreben, was Teheran vehement abstreitet.
Das Wiener Abkommen, ein Abkömmling der diplomatischen Anstrengungen im Jahr 2015, verlangte von Teheran die drastische Einschränkung seines Nuklearprogramms gegen die Aufhebung von Sanktionen. Doch die einst von US-Präsident Donald Trump einseitig aufgekündigte Vereinbarung gilt mittlerweile als de facto außer Kraft gesetzt. Dies führt dazu, dass die weitere Wiedereinführung der Sanktionen von Iran als illegitim angesehen wird, und weckt alte Drohungen eines Vertragsausstiegs seitens der iranischen Regierung.
