Iran mit neuem Vorschlag im Atomkonflikt vor UN-Sicherheitsratssitzung
Der Iran hat im Vorfeld einer entscheidenden Sitzung des UN-Sicherheitsrates einen neuen Vorschlag präsentiert, um eine drohende Krise zu vermeiden. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi äußerte sich auf der Plattform X optimistisch und bezeichnete den Plan als „kreativ, fair und ausgewogen“, ohne jedoch ins Detail zu gehen. Dabei soll der Vorschlag die echten Anliegen aller Beteiligten adressieren und Vorteile für alle bieten. Der Vizeaußenminister Said Chatibsadeh machte derweil in Genf klar, dass der Iran zu drastischen Maßnahmen bereit sei, sollte es zur Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen kommen. Obwohl er sich nicht auf konkrete Schritte festlegen wollte, deutete er an, dass ein Rückzug aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) für Teheran eine Option sei.
Dieser Vertrag zielt darauf ab, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und verpflichtet die bestehenden Atommächte zur Abrüstung. Eine Abstimmung des mächtigsten UN-Gremiums über eine Resolution steht heute an, die den weiteren Aussetzungsstatus der UN-Sanktionen gegen den Iran verlangt. Aufgrund der Spannungen gehen Diplomaten jedoch davon aus, dass der Entwurf keine Mehrheit finden wird und die Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 bald wieder in Kraft treten. Es bleibt noch ein kleines Zeitfenster, in dem mit dem Iran über mögliche Zugeständnisse verhandelt werden könnte. Außerdem erlangte die Forderung des deutschen Außenministers Johann Wadephul, dass der Iran den vollständigen Zugang der Internationalen Atomenergiebehörde sicherstellen solle, größere Aufmerksamkeit.
Wadephul betonte in einer Rede im Bundestag, dass es entscheidend sei, zu beweisen, dass keine über zivilen Zwecken hinausgehende Urananreicherung mehr stattfindet. Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten zuvor den Snapback-Mechanismus aktiviert, nachdem der Iran ihrer Meinung nach die Bestimmungen des Atomdeals von 2015 verletzt hatte. Dieser Schritt wurde von iranischer Seite scharf kritisiert, da er die Spannungen in der Region schüren würde.
